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Merz pariert Attacke von Steinbrück

Sechs Wochen nach seinem Herzstillstand ist Bundesrat Hans-Rudolf Merz in sein Amt zurückgekehrt. Die Peitschen-Drohung aus Deutschland bringt Merz nicht aus der Ruhe.

Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat bei seinem Comeback gelassen auf die Attacken seines deutschen Amtskollegen reagiert. An die Adresse von Peer Steinbrück zitierte Merz einen Spruch aus dem Neues Testament: «Den Splitter im Auge des eigenen Bruders siehst du, aber den Balken im eigenen Auge nimmst du nicht wahr». Er habe vor, irgendwann in den kommenden Wochen «in aller Freundschaft» eine Diskussion mit Steinbrück zu führen, sagte Merz an seiner ersten Medienkonferenz nach dem Herz-Kreislauf-Kollaps. Dabei werde er mit dem deutschen Finanzminister auch das deutsche Steuersystem anschauen und dort insbesondere die Abgeltungssteuer. Da gebe es Aufgaben für Steinbrück.

Der deutsche Finanzminister hatte sich vor rund zwei Wochen dafür ausgesprochen, die Schweiz von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als Steueroase ächten zu lassen. Dabei sagte er auch, dass statt zum Zuckerbrot zur Peitsche gegriffen werden solle. In der Folge liess der Bundesrat den deutschen Botschafter zitieren. Steinbrück wiederholte den Vorwurf, wonach die Schweiz Steuerhinterziehung billigend in Kauf nehme, seither noch mehrfach.

Dankbar und glücklich

«Ich bin ausgesprochen dankbar und glücklich, dass ich wieder fit und voller Tatendrang bin», hatte Merz zu Beginn der Medienkonferenz in Bern verkündet. Die Journalisten interessierte zunächst der gesundheitliche Zustand des Magistraten, der sich einer Bypass-Operation unterziehen musste. Er habe ausserordentliches Glück gehabt - in neun von zehn Fällen ende eine solche Angelegenheit böse, sagte Merz und dankte seinem privaten Umfeld, seiner Stellvertreterin, den Mitarbeitenden und den Ärzten. Das Ereignis sei für ihn überraschend eingetreten. Es habe sich gezeigt, wie sehr manchmal Gesundheit und Krankheit, Leben und Tod beieinander sein könnten.

Aber nicht nur die Gesundheit, auch ein Land und eine Wirtschaft könnten - wie dies geschehen sei - über Nacht in Schwierigkeiten geraten. «Das haben wir jetzt erlebt mit der Finanzkrise», sagte Merz. Er betrachte es jetzt als seine Aufgabe, zur Lösung der Probleme, die jetzt entstanden seien, beizutragen und einen Beitrag an die weitere Gesundheit des Landes zu leisten. Zur Gesundheit des Landes gehöre ein gesunder Finanzhaushalt, ein vernünftiges und nachvollziehbares Steuersystem.

Zur Finanzkrise sagte Bundesrat Merz, dass er nach wie vor an die Selbstregulierung der Märkte glaube. Allerdings handle es sich bei der Finanzkrise um eine aussgergewöhnliche Situation, die besondere Massnahmen erfordere. Er warnte allerdings vor einer zu starken Regulierung der Finanzmärkte. «Wir müssen das richtige Mass finden», sagte Merz in Anlehnung an den Naturmediziner Paracelsus.

Merz fordert Rückzahlung der Boni

Zum Thema Boni erklärte er, dass die Banken wieder zu ihren alten Tugenden zurückkehren müssten. «Wer unverdiente Boni bekommen hat, soll diese auch zurückzahlen», sagte Merz zu einer Frage eines Journalisten, ob der frühere UBS-Verwaltungsratspräsident Marcel Ospel Boni zurückzahlen soll. Rechtlich werde es schwierig, Ospel zur Rückzahlung der Boni zu zwingen. Merz appellierte jedoch an die obersten Kader und Verantwortlichen der Banken, selbstverantwortlich zu Handeln und aus eigenem Antrieb die Boni zurückzuzahlen. Die Verantwortlichen der UBS seien sich sicher bewusst, dass das System angepasst werden müsse, sagte Merz.

Das staatliche Rettungspaket zugunsten der UBS bezeichnete der Finanzminister als notwendig und sinnvoll. Alles andere wäre laut Merz aus volkswirtschaftlicher Sicht unverantwortlich gewesen. Einerseits stabilisiere das Rettungspaket das Finanzsystem, andererseits konsoldiere es die UBS. Die UBS sei ein sehr wichtiger Arbeitgeber und auch eine wichtige Schaltstelle in der Bankenwelt, sagte Merz weiter.

Der Finanzminister muss sich bald um die Details des UBS-Rettungspakets kümmern. Unter anderem geht es um die Frage, ob die Auffanggesellschaft für die faulen Kredite wie geplant auf den Cayman Islands angesiedelt werden soll.

Eine Schonzeit gibt sich der wieder genesene Finanzminister nicht: Heute oder morgen will er die Botschaft des Bundesrates zum Massnahmenpaket gegen die Finanzkrise unterzeichnen.

Zu bereits öffentlich geforderten Massnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur sagte Merz, es habe bereits in den 1990er Jahren eine schwierige Situation gegeben. Damals habe das Parlament fast 20 Massnahmen diskutiert, sie dann aber fast alle fallen gelassen. Es sei wichtig, keine ineffizienten und zeitlich nicht umsetzbaren Massnahmen zu ergreifen.

AP/vin

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