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Minders einsame Mission gegen die Verschwendung

Über 400 Franken für eine Viertelstunde Sitzen: Das ärgert den Schaffhauser Ständerat Thomas Minder. Deshalb will er den jeweils letzten Tag der Session streichen.

Ist verärgert: Thomas Minder will die Parlamentssitzungen vom Freitag abschaffen.
Ist verärgert: Thomas Minder will die Parlamentssitzungen vom Freitag abschaffen.
Keystone

Der Freitagmorgen der letzten Sessionswoche ist dem parteilosen Thomas Minder ein Dorn im Auge: Ineffizient und zu teuer, lautet sein Verdikt. Den anwesenden Parlamentariern würden die komplette Tagesentschädigung plus Übernachtungsspesen ausgeschüttet.

Dies, obwohl der Ständerat im Schnitt nur wenige Minuten brauche, um bei den jeweils am letzten Freitag traktandierten Schlussabstimmungen den grünen oder den roten Knopf zu drücken. In der Wintersession 2016 entledigte sich die kleine Kammer dieser Aufgabe sogar innerhalb von 10 Minuten.

Auch im Nationalrat ein Thema

Der Freitagmorgen ist auch ein Thema im Nationalrat: Natalie Rickli (SVP, ZH) ärgerte sich über diese «Zumutung für den Steuerzahler» und hatte sich bei den Parlamentsdiensten nach den Kosten erkundigt: Diese veranschlagen einen Sessionstag mit rund 290'000 Franken, oder über eine Million Franken pro Jahr für die vier Sessionen.

Wie Minder versuchte die Zürcher Nationalrätin, mittels einer parlamentarischen Initiative diesen Freitag aus der Traktandenliste der eidgenössischen Räte zu eliminieren. Ganz wohl war dem Nationalrat offensichtlich nicht mit dem schwach befrachteten letzten Sessionstag, zumal auch er im Schnitt nur maximal zwei Stunden debattiert und abstimmt.

Nur folgte er nicht dem Ansinnen von Rickli, den Tag von der Sessionsagenda zu streichen. Im Gegenteil, er will diesen Sessionstag ein bisschen verlängern. Demnach sollen die Nationalräte an besagtem Freitag sogar bis 13 Uhr tagen. Verpackt ist diese neue Regelung im Parlamentsrecht.

In der eigenen Kompetenz

Trotz der in der grossen Kammer beschlossenen Verlängerung kann sich die kleine Kammer um diesen Beschluss foutieren, verfügt sie doch über ein eigenes Geschäftsreglement. Der Ständerat wäre also befugt, seine Session um diesen Freitag zu kürzen. Minders parlamentarischer Vorstoss ist morgen in der vorberatenden Kommission (SPK) traktandiert.

«Es ist doch nicht ehrlich, für eine Viertelstunde Arbeit eine komplette Tagesentschädigung von 440 Franken zu garnieren», sagt Minder. Wenn das Parlament derart ungeniert Geld verschwende, schneide es sich ins eigene Fleisch.

Mit etwas gutem Willen wäre es seiner Ansicht nach ein Leichtes, die Geschäfte so zu legen, dass die Ständeräte bereits am Donnerstagabend ihre Zelte in Bern abbrechen könnten. Das wäre tatsächlich möglich, wenn die Ratsbüros die Schlussabstimmungen auf den Donnerstag verlegen würden, denn Nationalrat und Ständerat müssen diese am gleichen Tag behandeln.

Alles nicht so einfach

Kein Verständnis für dieses Anliegen hat sein Ständeratskollege und SPK-Mitglied Andrea Caroni (AR, FDP). Es gebe keinen Grund, diesen Rahmen abzuändern, zumal es nicht so einfach sei, beide Räte bereits am Donnerstag zur Schlussabstimmung aufzubieten. Zudem müsse die Redaktionskommission die Geschäfte noch für die Schlussabstimmung aufbereiten.

Dem entgegnet Minder, selber Mitglied der Redaktionskommission, dass die Schlussabstimmungstexte sehr wohl bereits auf den Donnerstagnachmittag aufbereitet werden könnten: «Diese werden ohnehin zu 90 Prozent bereits Wochen im Voraus präventiv bereinigt.»

Caroni weist zudem darauf hin, dass der Ständerat durchaus bereit sei, zu reagieren, wenn parlamentarische Zeit eingespart werden könne: «Es gibt immer wieder Sessionen, wo das Ständeratsbüro ganze Tage wegen fehlender Geschäftslast ausfallen lässt.» Auch in der kommenden Frühlingssession würden die Ständeräte voraussichtlich weniger tagen als die Nationalräte.

Minder weiss, dass er auf verlorenem Posten kämpft. Er habe in den sechs Jahren unter der Bundeshauskuppel gelernt, dass Parlamentarier dann besonders hart kämpfen, wenn es um die eigenen Pfründen geht.

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