Stichwort:: Bundesrat

News

Der Bundesrat legt den Tarmed fest

In einer ersten Version plante der Bundesrat Einsparungen von 700 Millionen Franken beim ambulanten Tarif Tarmed. In der definitiven Version sind es nun noch jährlich 470 Millionen oder rund 1,5 Prämienprozente. Sie ist bereits nächstes Jahr gültig. Mehr...

Hauptsache, die Ärzte kommen zur Raison

Fabian Schäfer, Leiter Politikteam, zum Eingriff des Bundesrats in den Arzttarif Tarmed. Mehr...

Sorge um weiterverkaufte Patientendaten

Adrian Lobsiger, Eidgenössischer Datenschutzbeauftragter, fordert Transparenz von Dienstleistern, die von Ärzten den Versand von Rechnungen übernehmen. Offenbar sind Patientendaten gesammelt und weiter-verkauft worden. Mehr...

Kantone gegen Geheimniskrämerei

Die Kantone halten nichts von Geheimniskrämerei bei öffentlichen Beschaffungen. Sie wollen diese im Unterschied zum Bundesrat nicht vom Öffentlichkeitsprinzip ausnehmen. Mehr...

Kandidatin Moret wechselt auf die Überholspur

Diverse Parlamentarier sagen, sie wollten eine Frau in den Bundesrat wählen. Für den Tessiner Favoriten Ignazio Cassis könnte es noch ungemütlich werden. Mehr...

Liveberichte

Eine Schulreise nach Bersets Gusto

Risotto auf der Piazza, Bootsfahrt durchs Naturschutzgebiet: Im Tessin geht der zweitägige Ausflug der Bundesräte zu Ende. Mehr...

«Wir werden eine hartnäckige Gesprächspartnerin sein»

Kontingente und Inländervorrang, bessere Integration von Migranten und Behinderten ins Erwerbsleben: Wie der Bundesrat die Zuwanderungs-Initiative umsetzen will. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Wir schliessen Kampfdrohnen zu 100 Prozent aus»

Simulatoren fürs Gewehr 90, Geländewagen und Drohnen: Bundesrat Ueli Maurer stellte das Rüstungsprogramm für das Jahr 2015 vor. Mehr...

«Die Leute wissen: Das ist keine Initiative, um Zeichen zu setzen»

Podium Für Bundesrätin Sommaruga geht es bei der Masseneinwanderungs-Initiative um eine wichtige Weichenstellung. Vor der Abstimmung diskutierte sie mit «Tages-Anzeiger»-Chefredaktor Res Strehle. Mehr...

«Ich drohe nicht»

Sie gilt als äusserst umstritten: Die SVP-Volksinitiative gegen die Masseneinwanderung. Gleich drei Bundesräte nahmen heute Stellung und erteilten der Vorlage eine klare Absage. Mehr...

Interview

«Das Volks-Nein trifft auch mich»

Finanzminister Ueli Maurer will nach dem klaren Volks-Nein rasch sagen, wie es weitergeht, und so Rechtssicherheit schaffen. Mehr...

Ueli Maurer ärgert die Bauern

Obwohl er einst den Zürcher Bauernverband führte, stellt sich Finanzminister Ueli Maurer (SVP) klar hinter die geplante Kürzung des Agrarbudgets. Er erklärt zudem, warum er die Milchkuhinitiative und die Steuersenkungspläne von SVP und FDP ablehnt. Mehr...

«Die Grenze liegt dort, wo der Terror beginnt»

INTERVIEW Geheimdeal mit der PLO, mögliche Flüchtlingsströme über die Schweiz und der Umgang mit Syriens Machthaber. Bundesrat Didier Burkhalter hat grosse Themen auf der Agenda. Mehr...

Schneider-Ammann: «Nicht zur Schlafstadt werden»

Langenthal Jetzt, da er Bundespräsident ist, wird Johann Schneider-Ammann noch mehr unterwegs sein als bisher. Seiner Heimatstadt Langenthal will der 63-Jährige trotzdem die Treue halten. Hier könne er auftanken, sagt er. Mehr...

«Eine gute Comedyshow ist wie ein Porno»

Wie beurteilt der beste Parodist des Landes die Bundesratskandidaten? Fabian Unteregger über Politiker und ­andere Figuren mit Unter­haltungswert. Mehr...

Hintergrund

Zurück zum ­Gruppenbild mit Dame?

Bundesrat Die Debatte um die Nachfolge von Didier Burkhalter läuft auf eine Frage ­hinaus: Ist es wichtiger, im Bundesrat einen Tessiner zu haben oder weiterhin mindestens zwei Frauen? Der Streit darüber übertönt im Moment die inhaltliche Diskussion. Mehr...

Ergreift Sommaruga die Flucht?

Vieles spricht dafür, dass SP-Bundesrätin ­Simonetta Sommaruga vom undankbaren Justiz- ins frei werdende Aussenministerium flüchten wird. Ob das mit Blick auf das heisse Europa-Dossier eine gute Idee ist, ist eine andere Frage. Mehr...

Biegt der Bundesrat nun nach rechts ab?

Seit eineinhalb Jahren verfügen SVP und FDP im Bundesrat über vier Sitze. Trotzdem fällt das Gremium regelmässig Entscheide, die den beiden Parteien nicht passen – von der Rentenreform bis zur «Lohnpolizei». Hört das nach dem Rücktritt von Didier ­Burkhalter auf? Mehr...

Der blockierte Finanzminister

Parlament und Bundesrat verkleinern ihren Spielraum laufend selber. Schon heute ist die Hälfte des Budgets nicht mehr frei verfügbar, bald sind es fast zwei Drittel. Wie lässt sich das ändern? Mehr...

Bundesrat hält am Vertragszwang fest

Wie soll und kann der Staat die Zulassung neuer Ärzte steuern? Die Frage ist bis heute ungeklärt. Nun will der Bundesrat einen neuen Anlauf nehmen. Es geht um ­Kosten, Qualität und regionale Unterschiede. Mehr...

Meinung

Eine Initiative voller Unklarheiten und Schwachstellen

Der Bundesrat lehnt die SVP-Selbstbestimmungsinitiative ab. Sie gefährde die Stabilität der Schweiz und schwäche Land und Unternehmen. Der Alarmismus ist unnötig. Es gibt genug sachliche Argumente gegen die Murks-Initiative. Mehr...

Ein Marschhalt ohne Korrektur bringt nichts

Ein Kommentar von Politikredaktor Peter Meier zur Vertagung des Entscheids in der Europapolitik durch den Bundesrat. Mehr...

Bersets Vorschlag ist tendenziell perfid

Ein Kommentar von Fabian Schäfer, Leiter Politikteam, zu den ­tieferen Prämienrabatten bei hohen Franchisen. Mehr...

Es gilt, bei der Terrorabwehr Augenmass zu bewahren

Der Kommentar des Politikredaktors Peter Meier zum Kampf gegen den Terrorismus. Mehr...

Die Debatte über die Steuerreform läuft verkehrt

Die Diskussion über die Reform der Unternehmenssteuern geht wieder von vorne los. Sie leidet weiterhin am selben Problem: Man diskutiert auf Bundesebene Fragen, die jeder Kanton für sich selber beantworten muss. Eine skeptische Auslegeordnung. Mehr...

Service

Wie Sie weiterhin Geld aus der Pensionskasse bekommen

#12 Der Bundesrat will den Kapitalbezug einschränken, aber nicht überall. Was gilt es künftig zu beachten? Mehr...

Wie Sie weiterhin Geld aus Ihrer Pensionskasse bekommen

Der Bundesrat will den Kapitalbezug einschränken, aber nicht überall. Was gilt es künftig zu beachten? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Mehr...

Parteitag der Republikaner, Schweizer Konjunktur und US Open

In Tampa wählen die Republikaner Mitt Romney zum offiziellen Präsidentschaftskandidaten, Bundesräte und Parteispitzen besprechen die Eurokrise und Roger Federer spielt am US Open. So wird die Woche. Mehr...

Wochenausblick: Euro 2012, Abstimmung und Schicksalswahl in Griechenland

An der Fussball-Europameisterschaft jagen sich die Knüller, Verhandlungen zu Blochers Immunität finden statt, wir stimmen ab und die Griechen, Franzosen und Ägypter wählen. So wird die Woche. Mehr...

Wochenausblick: Widmer-Schlumpf in Tschechien und Anpfiff an der Euro 2012

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gastiert in Tschechien, die beiden Eröffnungsspiele der Euro 2012 werden angepfiffen und die EZB präsentiert ihren Zinsentscheid. So wird die Woche. Mehr...

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Devisen und Telefone: Affäre Hildebrand
Wie es zum Fall kam – und welche Personen darin verwickelt waren.

Barroso und die Schweiz
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist die Schweiz trotz bilateraler Streitereien nicht verleidet. Das hat seine Gründe.




Videos


Neujahrsansprache 2017 der Bundespräsidentin
Doris Leuthard blickt optimistisch ins 2017. ...
Die hölzerne Krawatte des Bundesrats Die Menschenrechtsorganisation Rechte ohne Grenzen ruft in Davos dazu auf, Bundesrat ...
«Die Ökosteuer ist ein zweischneidiges Schwert» Was halten die Autofahrer von höheren Benzinpreisen als Folge der von Eveline Widmer-Schlumpf ...

Der Bundesrat legt den Tarmed fest

In einer ersten Version plante der Bundesrat Einsparungen von 700 Millionen Franken beim ambulanten Tarif Tarmed. In der definitiven Version sind es nun noch jährlich 470 Millionen oder rund 1,5 Prämienprozente. Sie ist bereits nächstes Jahr gültig. Mehr...

Hauptsache, die Ärzte kommen zur Raison

Fabian Schäfer, Leiter Politikteam, zum Eingriff des Bundesrats in den Arzttarif Tarmed. Mehr...

Sorge um weiterverkaufte Patientendaten

Adrian Lobsiger, Eidgenössischer Datenschutzbeauftragter, fordert Transparenz von Dienstleistern, die von Ärzten den Versand von Rechnungen übernehmen. Offenbar sind Patientendaten gesammelt und weiter-verkauft worden. Mehr...

Kantone gegen Geheimniskrämerei

Die Kantone halten nichts von Geheimniskrämerei bei öffentlichen Beschaffungen. Sie wollen diese im Unterschied zum Bundesrat nicht vom Öffentlichkeitsprinzip ausnehmen. Mehr...

Kandidatin Moret wechselt auf die Überholspur

Diverse Parlamentarier sagen, sie wollten eine Frau in den Bundesrat wählen. Für den Tessiner Favoriten Ignazio Cassis könnte es noch ungemütlich werden. Mehr...

Wäre er doch eine Frau

Der Genfer Staatsrat Pierre Maudet – Senkrechtstarter der welschen FDP – will Bundesrat werden. Er punktet mit Führungserfahrung, Tat- und Strahlkraft. Sein Handicap: Er ist kein Tessiner, keine Frau und kein Parlamentarier. Mehr...

Seit Wochen im Scheinwerferlicht

Im Jahr 2010 blieb FDP-Nationalrat Ignazio Cassis mit seiner Kandidatur chancenlos. Dieses Mal will der Tessiner die Wahl in den Bundesrat gewinnen. Eine Begegnung. Mehr...

Der Bundesrat badet in der Menge

Am zweiten Tag des Bundesratsreisli besuchte die Regierung Sarnen und Emmenbrücke. Aus der Verkehrszentrale schickte der Bundesrat Grüsse an die Autofahrer im Tessin. Mehr...

Ärzte-Notbremse für die Kantone

Gesundheits­minister Alain Berset plant bei der Zulassung neuer Ärzte eine markante Verschärfung. In Zukunft könnten Kantone rigide Ärztestopps verfügen, wenn die ­Kosten in einem Fachgebiet stark steigen. Mehr...

Warum Fluri der bessere Bundesrat wäre als Cassis

SonntagsZeitung Ein Rating stellt die Aktivitäten im Parlament und das politische Profil einander gegenüber. Mehr...

Nun kommen auch die Bauern unter Druck

Die Ausgaben für Armee, AHV und Verkehr wachsen massiv. Im Gegenzug will der Bundesrat den Sparhebel nun bei den Liebkindern des Parlaments ansetzen: bei der Landwirtschaft und der ­Bildung. Mehr...

Die höchste Franchise wird teurer

Trotz Kritik setzt der Bundesrat seinen Plan um und senkt die Prämienrabatte für die hohen Wahlfranchisen. Krankenkassenvertreter bezeichnen dies als Schlag ins Gesicht der kostenbewussten Prämienzahler. Mehr...

Bundesrat prüft Dienstpflicht für Frauen

Auch Frauen sollen ins Militär oder in den Zivildienst. Dieses Modell will der Bundesrat nun analysieren lassen. Mehr...

Auf Blackbox für Raser wird verzichtet

Wie soll gegen Temposünder vorgegangen werden? Der Bundesrat stellt verschiedene Massnahmen zur Diskussion. Mehr...

Terror: Kantone und Staatsanwälte wollen härter durchgreifen

Der Bundesrat will schärfere Waffen zur Terrorbekämpfung. Wer zum Beispiel für den IS ein Internetforum betreibt, soll bis zu 10 Jahre ins Gefängnis. Den Kantonen und Strafverfolgern ist das zu mild. Mehr...

Eine Schulreise nach Bersets Gusto

Risotto auf der Piazza, Bootsfahrt durchs Naturschutzgebiet: Im Tessin geht der zweitägige Ausflug der Bundesräte zu Ende. Mehr...

«Wir werden eine hartnäckige Gesprächspartnerin sein»

Kontingente und Inländervorrang, bessere Integration von Migranten und Behinderten ins Erwerbsleben: Wie der Bundesrat die Zuwanderungs-Initiative umsetzen will. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Wir schliessen Kampfdrohnen zu 100 Prozent aus»

Simulatoren fürs Gewehr 90, Geländewagen und Drohnen: Bundesrat Ueli Maurer stellte das Rüstungsprogramm für das Jahr 2015 vor. Mehr...

«Die Leute wissen: Das ist keine Initiative, um Zeichen zu setzen»

Podium Für Bundesrätin Sommaruga geht es bei der Masseneinwanderungs-Initiative um eine wichtige Weichenstellung. Vor der Abstimmung diskutierte sie mit «Tages-Anzeiger»-Chefredaktor Res Strehle. Mehr...

«Ich drohe nicht»

Sie gilt als äusserst umstritten: Die SVP-Volksinitiative gegen die Masseneinwanderung. Gleich drei Bundesräte nahmen heute Stellung und erteilten der Vorlage eine klare Absage. Mehr...

Volk sagt klar Ja zur Asylgesetzrevision

Ticker Die Stimmbürger sagen mit 78 Prozent Ja zur Asylgesetzrevision. Was das Ergebnis über die linken Wähler aussagt. Und was das für Sommaruga bedeutet. Politologin Silja Häusermann analysierte die Resultate laufend. Mehr...

«Schweden garantiert Fixpreis für Gripen»

Wegen der Gripen-Beschaffung steht Ueli Maurer zurzeit heftig in der Kritik. In der Kaserne Thun gab der Verteidigungsminister eine Pressekonferenz. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Die bilateralen Verträge wären in Gefahr»

Der Bundesrat lehnt die SVP-Initiative «Gegen Masseneinwanderung» ab. Simonetta Sommaruga warnte an einer Pressekonferenz vor den Folgen für die Wirtschaft. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Für eine Finanzministerin sind solche Abweichungen schön»

Der Bund schloss das Jahr 2011 mit einem Überschuss von 1,9 Milliarden Franken ab. Eveline Widmer-Schlumpf trat vor die Medien und präsentierte die detaillierte Rechnung. Mehr...

«Preis des Gripen soll gedrückt werden»

Ueli Maurer hält trotz Kritik daran fest, dass der Gripen für die Schweiz ein geeignetes Kampfflugzeug wäre. Den Bericht, wonach das Flugzeug bei Tests durchgefallen ist, bezeichnete er als irrelevant. Mehr...

«Ein absolutes Verbot wäre nicht das Schlechteste»

News-Ticker Nach dem Rücktritt von SNB-Präsident Hildebrand fordert die Wirtschaftskommission des Nationalrates strengere Regeln für SNB-Direktoren. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live von deren Medienkonferenz. Mehr...

«Dafür braucht es kein Reglement»

News-Ticker Christoph Blocher hat sich in einer eigenen Medienkonferenz zufrieden mit Hildebrands Rücktritt. Zu seiner eigenen Roll in der Affäre gab er nichts neues bekannt. Mehr...

«Ich habe dieses Amt geliebt»

Das Protokoll von Hildebrands Abgang Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...

Burkhalter wird Aussen-, Berset Innenminister

Ämterverteilung im Bundesrat: Didier Burkhalter wechselt ins Aussendepartement. Der neu gewählte Alain Berset wird Innenminister. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Bundesratswahlen auf Twitter

Verfolgen Sie auf Twitter die Diskussionen zu den laufenden Bundesratswahlen. Was denkt die Community über die Entscheide und Schachzüge der Parteien? Mehr...

«Das Volks-Nein trifft auch mich»

Finanzminister Ueli Maurer will nach dem klaren Volks-Nein rasch sagen, wie es weitergeht, und so Rechtssicherheit schaffen. Mehr...

Ueli Maurer ärgert die Bauern

Obwohl er einst den Zürcher Bauernverband führte, stellt sich Finanzminister Ueli Maurer (SVP) klar hinter die geplante Kürzung des Agrarbudgets. Er erklärt zudem, warum er die Milchkuhinitiative und die Steuersenkungspläne von SVP und FDP ablehnt. Mehr...

«Die Grenze liegt dort, wo der Terror beginnt»

INTERVIEW Geheimdeal mit der PLO, mögliche Flüchtlingsströme über die Schweiz und der Umgang mit Syriens Machthaber. Bundesrat Didier Burkhalter hat grosse Themen auf der Agenda. Mehr...

Schneider-Ammann: «Nicht zur Schlafstadt werden»

Langenthal Jetzt, da er Bundespräsident ist, wird Johann Schneider-Ammann noch mehr unterwegs sein als bisher. Seiner Heimatstadt Langenthal will der 63-Jährige trotzdem die Treue halten. Hier könne er auftanken, sagt er. Mehr...

«Eine gute Comedyshow ist wie ein Porno»

Wie beurteilt der beste Parodist des Landes die Bundesratskandidaten? Fabian Unteregger über Politiker und ­andere Figuren mit Unter­haltungswert. Mehr...

«Ich habe gegen Christoph Blocher verloren»

INTERVIEW Guy Parmelin gehört nicht zu Blochers engstem Umfeld. Er trat auch schon gegen ihn an – und verlor. Mehr...

«Verlobt sind die Lega und die SVP ja schon»

INTERVIEW SVP-Bundesratskandidat und Lega-Regierungsrat Norman Gobbi kann sich eine Fusion der beiden Parteien vorstellen. Einen ersten Schritt habe man bereits getan. Wenn er Bundesrat werde, gehe es vielleicht schneller. Mehr...

«Wir lassen uns vom Terror nicht blockieren»

INTERVIEW Die Umweltministerin wird ohne Angst zum Klimagipfel nach Paris reisen. Sie appelliert an die SVP-FDP-Mehrheit, die Glaubwürdigkeit der Schweiz nicht durch Ablehnung der Klimaziele zu gefährden. Mehr...

«Die Realität im Bundesrat zähmt die wildesten Tiere»

INTERVIEW Alt-Bundesrat Pascal Couchepin weiss, wie man mit zwei SVP-Vertretern in der Regierung umgeht. Der Freisinnige sagt, was er von einem rechtsbürgerlichen Bundesrat erwartet. Mehr...

«Vertreten kann uns nur jemand, der unser Vertrauen geniesst»

Fraktionschef Adrian Amstutz dirigiert die Suche der SVP nach dem zweiten Bundesrat. Wer die Masseneinwanderungsinitiative nicht vorbehaltlos umsetzen will, ist aus seiner Sicht nicht wählbar. Mehr...

«Amstutz will gar nicht»

INTERVIEW Dass SVP-Hardliner Adrian Amstutz in den Bundesrat einziehe, sei kaum denkbar, sagt Politologe Marc Bühlmann. Mehr...

«Wir Frauen müssen zu Hause wieder mehr Kämpfe führen»

Die grüne Nationalrätin Aline Trede fordert, dass der Bund viel mehr Geld für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie investiert. Sie will aber auch die Frauen mehr in die Pflicht nehmen. Mehr...

So wird um die Erbschaftssteuer gestritten

PRO & KONTRA Gegner und Befürworter der Initiative haben sich formiert. Wer hat die besseren Argumente? Ein fiktives Streitgespräch. Mehr...

«Beide Seiten müssen sich bewegen»

Im Duell um den Finanzausgleich zeigt sich erstmals eine Vertreterin eines Nehmerkantons gesprächsbereit: Die Berner Finanzdirektorin Beatrice Simon (BDP) will den Geberkantonen entgegenkommen – aber nicht zu weit. Mehr...

«Ethisch bedenklich»

INTERVIEW Eduard Kiener kritisiert die Energiestrategie des Bundesrats. Der Atomausstieg befeuere den Verbrauch fossiler Energien – mit Folgen fürs Klima, warnt der ehemalige Chef des Bundesamts für Energie. Mehr...

Zurück zum ­Gruppenbild mit Dame?

Bundesrat Die Debatte um die Nachfolge von Didier Burkhalter läuft auf eine Frage ­hinaus: Ist es wichtiger, im Bundesrat einen Tessiner zu haben oder weiterhin mindestens zwei Frauen? Der Streit darüber übertönt im Moment die inhaltliche Diskussion. Mehr...

Ergreift Sommaruga die Flucht?

Vieles spricht dafür, dass SP-Bundesrätin ­Simonetta Sommaruga vom undankbaren Justiz- ins frei werdende Aussenministerium flüchten wird. Ob das mit Blick auf das heisse Europa-Dossier eine gute Idee ist, ist eine andere Frage. Mehr...

Biegt der Bundesrat nun nach rechts ab?

Seit eineinhalb Jahren verfügen SVP und FDP im Bundesrat über vier Sitze. Trotzdem fällt das Gremium regelmässig Entscheide, die den beiden Parteien nicht passen – von der Rentenreform bis zur «Lohnpolizei». Hört das nach dem Rücktritt von Didier ­Burkhalter auf? Mehr...

Der blockierte Finanzminister

Parlament und Bundesrat verkleinern ihren Spielraum laufend selber. Schon heute ist die Hälfte des Budgets nicht mehr frei verfügbar, bald sind es fast zwei Drittel. Wie lässt sich das ändern? Mehr...

Bundesrat hält am Vertragszwang fest

Wie soll und kann der Staat die Zulassung neuer Ärzte steuern? Die Frage ist bis heute ungeklärt. Nun will der Bundesrat einen neuen Anlauf nehmen. Es geht um ­Kosten, Qualität und regionale Unterschiede. Mehr...

«Kein Geheimdienst teilt mit, dass er einen Anschlag vereitelt hat»

F/A-18-Unglück, sistierte Flab-Beschaffung, Nachrichtendienstgesetz: Als Verteidigungs­minister ist Bundesrat Guy Parmelin an vielen Fronten gefordert. Einfacher sind seine Aufgaben als Sportminister. Mehr...

Reden-Check: Maurers Angst-Feuerwerk fällt durch

Was macht eine präsidiale Ansprache zum Schweizer Feiertag gut? Experte Martin Reisigl hat drei Reden geprüft – und lobt Sommarugas 2015-Ausgabe. Hören Sie selbst rein. Mehr...

Das Schweizer Kuriosum auf hoher See

INFOGRAFIK Die Schweiz leistet sich eine beachtliche Hochseeflotte – ein Überbleibsel aus dem Zweiten Weltkrieg. Sie wird indirekt vom Bund mit Milliardenkrediten unterstützt. Mehr...

Widersprüchlicher SVP-Angriff auf Sommarugas Prestigeprojekt

Es herrscht ein breiter Konsens: Die überlangen Verfahren müssen beschleunigt werden. Dazu soll das Schweizer Asylwesen umgebaut werden. Auch die SVP war lange dafür. Doch jetzt stemmt sie sich per Referendum dagegen. Mehr...

«Ich will Notrecht!»

Will ein Schweizer Politiker zeigen, dass es ihm ernst ist, verlangt er nach Notrecht. Und befindet sich damit in langer Tradition. Mehr...

Ex-Bundesratssprecher kämpft gegen die Regierung

PORTRÄT 20 Jahre lang diente Oswald Sigg Bundesräten. Nun setzt er sich für das bedingungslose Grundeinkommen ein – und ist von der Landesregierung enttäuscht. Mehr...

Da war nichts. Oder?

Nach dem intensivsten Abstimmungskampf der vergangenen Jahrzehnte kehrt im Bundeshaus Ruhe ein. Und Ratlosigkeit. Ein Rückblick auf die erste Sessionswoche. Mehr...

Grabers geheime Krisenagenda

Für Geheimverhandlungen mit Palästinensern in Genf blieb Aussenminister Pierre Graber im September 1970 praktisch keine Zeit. Das zeigt ein Blick in seine Privatagenda, die Bernerzeitung.ch/Newsnet vorliegt. Mehr...

«Es ist ein Rennen gegen die Zeit»

Tausende Stellen sind weg: Warum Bundespräsident Johann Schneider-Ammann befürchtet, dass dies noch nicht das Ende ist. Mehr...

Die Heiratsstrafe soll weg – aber wie?

Auch wenn das Volk die CVP-Initiative am 28. Februar ablehnt, will der Bundesrat noch dieses Jahr eine Vorlage für eine gerechtere Besteuerung von Ehepaaren vorlegen. Mehr...

Eine Initiative voller Unklarheiten und Schwachstellen

Der Bundesrat lehnt die SVP-Selbstbestimmungsinitiative ab. Sie gefährde die Stabilität der Schweiz und schwäche Land und Unternehmen. Der Alarmismus ist unnötig. Es gibt genug sachliche Argumente gegen die Murks-Initiative. Mehr...

Ein Marschhalt ohne Korrektur bringt nichts

Ein Kommentar von Politikredaktor Peter Meier zur Vertagung des Entscheids in der Europapolitik durch den Bundesrat. Mehr...

Bersets Vorschlag ist tendenziell perfid

Ein Kommentar von Fabian Schäfer, Leiter Politikteam, zu den ­tieferen Prämienrabatten bei hohen Franchisen. Mehr...

Es gilt, bei der Terrorabwehr Augenmass zu bewahren

Der Kommentar des Politikredaktors Peter Meier zum Kampf gegen den Terrorismus. Mehr...

Die Debatte über die Steuerreform läuft verkehrt

Die Diskussion über die Reform der Unternehmenssteuern geht wieder von vorne los. Sie leidet weiterhin am selben Problem: Man diskutiert auf Bundesebene Fragen, die jeder Kanton für sich selber beantworten muss. Eine skeptische Auslegeordnung. Mehr...

Die Rasa-Initianten dienten nur als nützliche Idioten

Politikredaktor Peter Meier zum Umgang mit der Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse». Mehr...

Wer vertuscht, dem traut man nicht

Redaktor Christoph Aebischer zum Vorgehen des Bundesrats beim Beschaffungsrecht. Mehr...

Peking-Operette auf dem Dach Europas

Hintergrund-Redaktor Andreas Saurer zum chinesischen Staatsbesuch in der Schweiz. Mehr...

Lauter Nullen

ANALYSE In der Diskussion um die Digitalisierung macht es sich der Bundesrat zu einfach. Und nicht nur er. Mehr...

Gangster, Rockstar, Bundesrat

GLOSSE Das neue Bundesratsfoto ist da. Es zeigt die Regierung wahlweise als Rockband oder Mafia-Gangster. Kurz: Es ist grossartig. Mehr...

Bundesratswahlverdacht!

KOMMENTAR Was bezwecken Daniel Jositsch und Pascale Bruderer mit ihrem Aufstand in der SP? Es gibt da eine Vermutung. Mehr...

Frauen brauchen keine Quote

Stefan Schnyder, Leiter Ressort Wirtschaft, zur Frauenquote in börsenkotierten Unternehmen. Mehr...

Entwarnung: Deutsche sind keine Gefahr für die Kantone

GLOSSE Die SVP hat Angst vor einer Germanisierung der Bundesverwaltung. Jetzt hat Ueli Maurer die Deutschen gezählt. Mehr...

Der Bundesrat wurstelt und taktiert einfach weiter

Das Schwarzpeterspiel bei der Umsetzung der Zuwanderungsinitiative (MEI) geht weiter. Der Bundesrat hat den Entscheid gefällt, die Initiative «Raus aus der Sackgasse!» (Rasa) abzulehnen und ihr einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Mehr...

Es ist richtig, den Etikettenschwindel zu beseitigen

Redaktor Bernhard Kislig über den neuen Status für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge. Mehr...

Wie Sie weiterhin Geld aus der Pensionskasse bekommen

#12 Der Bundesrat will den Kapitalbezug einschränken, aber nicht überall. Was gilt es künftig zu beachten? Mehr...

Wie Sie weiterhin Geld aus Ihrer Pensionskasse bekommen

Der Bundesrat will den Kapitalbezug einschränken, aber nicht überall. Was gilt es künftig zu beachten? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Mehr...

Parteitag der Republikaner, Schweizer Konjunktur und US Open

In Tampa wählen die Republikaner Mitt Romney zum offiziellen Präsidentschaftskandidaten, Bundesräte und Parteispitzen besprechen die Eurokrise und Roger Federer spielt am US Open. So wird die Woche. Mehr...

Wochenausblick: Euro 2012, Abstimmung und Schicksalswahl in Griechenland

An der Fussball-Europameisterschaft jagen sich die Knüller, Verhandlungen zu Blochers Immunität finden statt, wir stimmen ab und die Griechen, Franzosen und Ägypter wählen. So wird die Woche. Mehr...

Wochenausblick: Widmer-Schlumpf in Tschechien und Anpfiff an der Euro 2012

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gastiert in Tschechien, die beiden Eröffnungsspiele der Euro 2012 werden angepfiffen und die EZB präsentiert ihren Zinsentscheid. So wird die Woche. Mehr...

Bundesratswahlen live auf Bernerzeitung.ch/Newsnet

Service Das Parlament wählt am 14. Dezember einen neuen Bundesrat. Unsere Reporter berichten bereits am Vorabend direkt aus Bern. Verfolgen Sie zudem am Mittwoch die Wahl in unserem Liveticker - auch mit dem Smartphone. Mehr...

Johann Schneider-Ammann

«Im normalen Gespräch hat er grosse Defizite.» Der Wirtschaftsminister hat ein schweres Amtsjahr hinter sich. Die etwas andere Bilanz. Mehr...

Eveline Widmer-Schlumpf

«Sie steht vor grossen Veränderungen.» Die Finanzministerin versucht ihr Glück mit einer Steuerreform. Die etwas andere Bilanz. Mehr...

Ueli Maurer

«Er hat fast hellseherische Fähigkeiten.» Der VBS-Vorsteher gibt viele Rätsel auf. Die etwas andere Bilanz. Mehr...

Didier Burkhalter

«Ihm fehlt die gewisse Lockerheit.» Der Innenminister ist ein ehrgeiziger, aber stiller Bundesrat. Die etwas andere Bilanz. Mehr...

Simonetta Sommaruga

«Sie ist scharf wie ein Laser und anpassungsfähig wie ein Chamäleon.» Die Justizministerin hat die grossen Bewährungsproben noch vor sich. Die etwas andere Bilanz. Mehr...

Doris Leuthard

«Sie kommt im April in ein Schicksalsjahr.» Die Uvek-Vorsteherin ist zurzeit die starke Figur der Regierung. Die etwas andere Bilanz. Mehr...

Wer soll in den Bundesrat gewählt werden?

Wer soll am 22. September in die Schweizer Landesregierung gewählt werden? Stimmen Sie ab! Mehr...

Devisen und Telefone: Affäre Hildebrand
Wie es zum Fall kam – und welche Personen darin verwickelt waren.

Barroso und die Schweiz
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist die Schweiz trotz bilateraler Streitereien nicht verleidet. Das hat seine Gründe.


Bundesratswahlen
Heute wird der Bundesrat gewählt - Parlamentarier, Besucher und Journalisten reisen an.

So laufen die Wahlen ab
Die Bundesratswahlen folgen einem strengen Drehbuch. Trotzdem sind Überraschungen möglich.


Die Sorgerechtsfrage
Die pendente Gesetzesrevision zum elterlichen Sorgerecht hat Anfang Jahr für Empörung gesorgt. Nun kündigt Simonetta Sommaruga für Donnerstag eine ...

Alt-Bundesräte und ihre VR-Mandate
Bundesräte nahmen nach ihrem Rücktritt immer wieder attraktive Verwaltungsratsmandate an. Moritz Leuenberger brachte mit seinem Implenia-Mandat das ...


Schweizer Diplomatie in der Krise?
Klagen in den USA, Druck aus der EU: Was macht die Schweizer Aussenpolitik falsch? Ehemalige Diplomaten haben Verbesserungsvorschläge.

Wie funktioniert der neue Bundesrat?
Seit 2010 haben die Frauen das Sagen im Bundesrat. Ist die Performance der Regierung besser geworden?


Der Mann, der das ominöse EU-Beitrittsgesuch einreichte
Benedikt von Tscharner war 1992 Botschafter in Brüssel, als der Bundesrat in einer hastigen Aktion die EG um Beitrittsverhandlungen bat.

Mundart oder Hochdeutsch?
Grüne-Nationalrat Antonio Hodgers verlangt in einer parlamentarischen Initiative, dass die Bundesräte per Gesetz vor grösserem Publikum auf Mundart ...


Neujahrsansprache 2017 der Bundespräsidentin
Doris Leuthard blickt optimistisch ins 2017. ...
Die hölzerne Krawatte des Bundesrats Die Menschenrechtsorganisation Rechte ohne Grenzen ruft in Davos dazu auf, Bundesrat ...
«Die Ökosteuer ist ein zweischneidiges Schwert» Was halten die Autofahrer von höheren Benzinpreisen als Folge der von Eveline Widmer-Schlumpf ...

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