Zum Hauptinhalt springen

Parlamentarier kritisieren: Leuenberger schwänzt Sitzungen

Bundesrat Moritz Leuenberger nehme selten an Kommissionssitzungen teil, kritisieren Parlamentarier. Sein Departement weist die Vorwürfe zurück.

Keine Zeit? Oder zu wenig Sitzleder? Bundesrat Moritz Leuenberger.
Keine Zeit? Oder zu wenig Sitzleder? Bundesrat Moritz Leuenberger.
Keystone

Der Lohn eines Bundesrats beträgt inklusive Spesenentschädigung zwischen 450'000 und 480'000 Franken im Jahr. Ausserdem hat er Anrecht auf ein Privatauto und viele andere Vergünstigungen. Die Steuerzahler erwarten dafür, dass er seine Arbeit korrekt macht.

Zum Job gehören auch die Sitzungen der Parlamentskommissionen. Dort werden die Geschäfte vorbereitet. Im Fall von Leuenberger sind dies die Verkehrs- und Umweltkommissionen von National- und Ständerat.

Parlamentarier sind nicht erfreut

Nationalräte kritisieren jetzt aber, der Verkehrsminister sei bei diesen Sitzungen häufig nicht anwesend. Er delegiere deren Besuch seinem Generalsekretär Hans Werder oder den zuständigen Chefbeamten.

«Es ist wichtig, dass der zuständige Bundesrat dabei ist», meint zum Beispiel CVP-Politiker Urs Hany, Mitglied der Verkehrskommission des Nationalrats. Leuenberger sei aber selten da. Hany findet das «nicht mehr sehr lustig». Kommissionskollege Peter Föhn (SVP) bestätigt dies. Föhn lobt Leuenberger zwar für die Auftritte, kritisiert aber ebenfalls die Absenzen des Verkehrsministers. Er demonstriere damit keine grosse Wertschätzung des Parlament. Aus Erfahrung wisse er, dass andere Bundesräte in ihren Kommissionen häufiger anwesend sind.

Auch in der Umweltkommission sieht man Leuenberger selten – in diesem Fall aber nimmt ausgerechnet Toni Brunner (SVP) den Bundesrat in Schutz. «Wir haben eine Abmachung getroffen», sagt Toni Brunner, der Präsident der Umweltkommission. «Er ist zugegen, wenn der Kommissionspräsident seine Präsenz ausdrücklich verlangt.»

Die anderen Bundesräte sind fleissiger

Weshalb schwänzt Leuenberger die Sitzungen? «Das tut er doch gar nicht», versichert sein Sprecher André Simonazzi. «Er geht in alle Sitzungen, wenn seine Anwesenheit erforderlich ist. Er nimmt auch immer daran teil, wenn er von der Kommission angefragt wird.»

Wie auch immer: Die anderen Bundesräte schneiden im Urteil vieler Parlamentarier ungleich besser ab, wenn es um die Anwesenheit bei Kommissionsitzungen geht. «Für Pascal Couchepin sind diese Sitzungen ein Muss», sagt Couchepins Sprecher Jean-Marc Crevoisier. «Er erachtet sie als wichtig und richtet seine Agenda auch stets so ein, dass er fast immer daran teilnehmen kann.»

Auch die Bundesrätinnen Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf und Micheline Calmy-Rey sowie Bundesrat Hans-Rudolf Merz lassen selten eine Sitzung aus. Wie Bundesrat Ueli Maurer verfährt, weiss man hingegen noch nicht. Er hat sein Amt erst angetreten.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch