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Rappaz ist wieder im Gefängnis

Der Kanton Wallis hat dem Hanfbauern laut dem Bundesgericht den Unterbruch seiner Haft zu Recht verwehrt. Rappaz wurde heute wieder von der Polizei abgeholt.

Wieder im Gefängnis: Bernard Rappaz.
Wieder im Gefängnis: Bernard Rappaz.
Keystone

Der unter Hausarrest stehende Walliser Hanfbauer Bernard Rappaz ist am Donnerstag wieder ins Gefängnis gebracht worden. Er habe von Polizisten begleitet das Haus verlassen und einige persönliche Sachen mitgenommen, erklärte ein Nahestehender Rappaz' gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Nach dem Walliser Kantonsgericht hat nun auch das Bundesgericht die Beschwerde von Rappaz abgewiesen. Er hatte erfolglos verlangt, dass die Haft unterbrochen werde, bis der Walliser Grosse Rat im November über sein Gnadengesuch entschieden beziehungsweise bis sich sein Gesundheitszustand gebessert hat.

Seit Ende Juli verbüsst Rappaz seine Haft in Form von Hausarrest auf seinem Hof. Die Walliser Justizministerin Ester Waeber-Kalbermatten hatte diesen Schritt angeordnet, weil Rappaz' Gesundheitszustand infolge des rund zweimonatigen Hungerstreiks besorgniserregend geworden war.

Bundesgericht befürwortet Zwangsernährung

Der Staat muss Häftlinge im Hungerstreik notfalls zwangsweise ernähren, so das Bundesgericht. Im vergangenen März musste Rappaz seine Gefängnisstrafe von fünf Jahren und acht Monaten wegen Anbaus und Handels von Hanf sowie weiterer Delikte antreten. Ende Mai trat er in den Hungerstreik.

Er wurde zur weiteren Haftverbüssung ins Genfer Unispital und anschliessend ins Berner Inselspital verlegt. Am 23. Juni lehnte es Waeber-Kalbermatten ab, die Haft wegen seines Gesundheitszustandes zu unterbrechen.

Öffentliche Beratung vom 26.8.2010 im Verfahren 6B_599/2010.

SDA/sam

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