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Schweizer Spion Daniel M. beantragt Haftentlassung

Wie viel Honorar hat Daniel M. während der Spionageaffäre in Deutschland eingeheimst. Neue, widersprüchliche Aussagen werfen Fragen auf.

Daniel M.(54) erscheint am 18. Oktober 2017 vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main.
Daniel M.(54) erscheint am 18. Oktober 2017 vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main.
Simon Hofmann/Getty Images
Daniel M., der «Schweizer Spion», betritt den Gerichtssaal in Frankfurt.
Daniel M., der «Schweizer Spion», betritt den Gerichtssaal in Frankfurt.
Simon Hofmann/Getty Images
Er wusste von Daniel M.s Engagement: Ueli Maurer an der Sondersession im Nationalrat. (4 Mai 2017)
Er wusste von Daniel M.s Engagement: Ueli Maurer an der Sondersession im Nationalrat. (4 Mai 2017)
Anthony Anex, Keystone
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Die Anwälte des am des am 28. April 2017 in Frankfurt am Main festgenommenen Daniel M. haben beantragt, den Haftbefehl aufzuheben oder ausser Vollzug zu setzen. Dies geht aus Dokumenten hervor, die der deutschen Zeitung «Handelsblatt» und «10vor10» vorliegen.

Am Mittwoch, 21. Juni, will der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über den Antrag von Daniel M. auf Haftentlassung entscheiden. Der Haftprüfungsantrag offenbart laut Mitteilung von «SRF» eine Kehrtwende in einem zentralem Punkt.

Abweichende Aussagen über Honorar

So soll Daniel M. gegen hohe Beträge einen Maulwurf in die Steuerfahndung Nordrhein-Westfalen eingeschleust haben. Die Aussagen über das dafür vereinbarte Honorar weichen ab. Noch 2015 sagte M. bei der Einvernahme durch die Bundeskriminalpolizei: «Für den Auftrag zur Implementierung des Spitzels in der Steuerfahndung Nordrhein Westfahlen hatten wir ursprünglich ein Aufwandhonorar (...) in der Höhe von 90‘000 Franken vereinbart.» Davon seien 60‘000 bereits ausbezahlt worden.

Die Verteidigung von Daniel M. schildert den Fall nun jedoch anders. Im Haftprüfungsantrag schreiben die Anwälte: «Der Schweizer Nachrichtendienst NDB hat dem Beschuldigten gelegentliche Geldsummen in vierstelliger Höhe für seine Tätigkeit bezahlt. Er hat ihm allerdings weder 90'000 Euro in Aussicht gestellt, noch gar 60'000 Euro dafür gezahlt, eine Quelle in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen zu installieren.»

Gegen Maulwurf läuft Strafverfahren

Laut dem deutschen Generalbundesanwalt wird Daniel M. vorgeworfen, während über fünf Jahren für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Er soll unter anderem versucht haben, einen Maulwurf in der Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen zu platzieren.

Gegen den Mann läuft seit Januar 2015 auch in der Schweiz ein Strafverfahren wegen des «Verdachts des wirtschaftlichen Nachrichtendienstes». Er soll Kundendaten von Schweizer Banken gestohlen haben.

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