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Sommaruga zufrieden mit Flüchtlingsverteilung

Die Bundespräsidentin begrüsst den Entscheid, 120'000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland auf die EU-Staaten zu verteilen. Wie viel die Schweiz aufnimmt, müsse noch errechnet werden.

Historischer Entscheid der EU: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zusammen mit dem luxemburgischen Aussenminister Jean Asselborn in Brüssel. (22. September 2015)
Historischer Entscheid der EU: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zusammen mit dem luxemburgischen Aussenminister Jean Asselborn in Brüssel. (22. September 2015)
Geert Vanden Wijngaert, Keystone

Simonetta Sommaruga zeigte sich nach dem Sondertreffen der EU-Justiz- und Innenminister am Dienstag in Brüssel erfreut. Die EU-Staaten haben - entgegen den Gepflogenheiten - über den wichtigen Entscheid der Flüchtlingverteilung abgestimmt. Laut der Bundespräsidentin ist es das erste Mal, dass die europäischen Staaten gemeinsam eine Antwort auf die Flüchtlingsfrage geben. Dieser Entscheid sei nötig gewesen.

Dass sich die Schweiz an der Umverteilung beteiligen wird, wurde bereits am Freitag kommuniziert. Voraussetzung sei, dass ein Entschluss gefasst werde, «was heute geschehen ist», sagte die Justizministerin.

Weitere Voraussetzung ist, dass die Registrierung der Flüchtlinge in den eigens dafür eingerichteten Hotspots in Italien und Griechenland funktioniert. In diesen soll auch eine erste Triage stattfinden, um schutzbedürftige von nicht schutzbedürftigen Menschen zu trennen.

Flüchtlingszahl der Schweiz ungewiss

Noch unklar ist zurzeit, wie viele Flüchtlinge die Schweiz übernehmen wird. «Wir müssen jetzt zuerst noch einmal die Kriterien anschauen und dann ausrechnen», sagte Sommaruga weiter. Trotz des heutigen Entscheids blieben noch viele Fragen zur Umsetzung offen, sagte sie und verwies auf eben diese Hotspots.

«Längerfristig kann es nicht sein, dass man von einer Notfallmassnahme zur nächsten stolpert», sagte Sommaruga. Vielmehr müsse das langfristige Ziel «eine gemeinsame europäische Asylpolitik mit einem Verteilmechanismus» sein.

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SDA/slw

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