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Frage des Tages: Bundesratslöhne

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Benjamin Netanyahu, Ministerpräsident Israel: 43'953 Schekel pro Monat (12'101 Franken).
Benjamin Netanyahu, Ministerpräsident Israel: 43'953 Schekel pro Monat (12'101 Franken).
Keystone
Silvio Berlusconi, Ministerpräsident Italien: 16'371 Euro pro Monat (20'744,83 Franken).
Silvio Berlusconi, Ministerpräsident Italien: 16'371 Euro pro Monat (20'744,83 Franken).
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Schweizer Bundesräte: 35'833 Franken pro Monat (430'000 Franken pro Jahr).
Schweizer Bundesräte: 35'833 Franken pro Monat (430'000 Franken pro Jahr).
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In einem bemerkenswerten Akt der Transparenz hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu seine letzte Gehaltsabrechnung auf Facebook veröffentlicht. Er tat dies offenbar auf Wunsch von Facebook-Nutzern, die Lohntransparenz von Netanyahu eingefordert hatten, wie die Webseite der «Süddeutschen Zeitung» berichtet. Aus der Gehaltsabrechnung geht hervor, dass Netanyahu im Dezember 2010 einen Lohn von 43'952 Schekel brutto bekam – das sind umgerechnet 12'100 Franken. Nach Abzug von Steuern und Abgaben blieben ihm 15'027 Schekel (4140 Franken).

Das Gehalt von Netanyahu nahm die «Süddeutsche Zeitung» zum Anlass, die Löhne von Regierungschefs und Staatspräsidenten zu vergleichen. Dabei zeigen sich erhebliche Unterschiede. Ein Kleinverdiener ist zum Beispiel der kubanische Staatspräsident Raúl Castro, der einen Monatslohn von knapp 30 Franken erhält – sein Bruder Fidel, der langjährige starke Mann Kubas, soll gleich viel verdient haben. Der Spitzenverdiener ist der Ministerpräsident von Singapur, Lee Hsien Loong, der pro Jahr mehr als zwei Millionen US-Dollar erhalten soll – das sind zirka 166'700 Franken pro Monat. Loong verdient fünf Mal mehr als US-Präsident Barack Obama.

Bundesräte verdienen mehr als Obama

Interessant ist, dass Obama schlechter entlöhnt wird als Schweizer Bundesräte: Obama hat einen Jahreslohn von knapp 390'000 Franken, ein Bundesrat kommt auf 430'00 Franken. Allerdings sind die Gehaltszahlen nicht die ganze Wahrheit. Spitzenpolitiker der grossen Nationen kommen in den Genuss von grosszügigen Privilegien und Vergünstigungen. Beim US-Präsidenten sind dies zum Beispiel die mietfreie Unterkunft im Weissen Haus, eine umfangreiche Transportflotte sowie grosse Budgets für Reisen und Spesen. Beim französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der monatlich rund 25'300 Franken bezieht, fallen Kost und Logis, Telefon, Kleidung, Autos oder Ferienhäuser ins Budget des Élysée-Palasts. Auch Raúl Castro, ein Kleinverdiener auf dem Papier, wird in Wahrheit ein Leben mit grosser Lebensqualität führen.

Dass Lohnvergleiche ausserdem die Einkommensverhältnisse nur unzureichend widerspiegeln, zeigt insbesondere das Beispiel von Silvio Berlusconi. Als Ministerpräsident Italiens kommt der «Cavaliere» auf ein Jahreseinkommen von umgerechnet knapp 250'000 Franken. Seine Haupteinnahmen erhält Berlusconi allerdings aus seiner Medienholding Fininvest, zu der diverse TV-Sender und Verlage sowie ein grosser Versicherungskonzern gehören. Gemäss der letzten veröffentlichten Steuererklärung, die für das Jahr 2008 galt, betrug das Einkommen Berlusconis rund 23 Millionen Euro – das sind mehr als 29 Millionen Franken. Zwei Jahre zuvor hatte der Unternehmer das Sechsfache davon verdient.

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