Doppel-Referendum ergriffenÜber 23'000 Unterschriften gegen Umfahrungen im Kanton Bern
Eine Allianz aus Parteien und Umweltorganisationen hat am Montag 23'357 Unterschriften gegen zwei Strassenbauprojekte im Emmental und Oberaargau eingereicht.
Ein breites Bündnis hat das Doppel-Referendum gegen die vom Grossen Rat in der Sommersession beschlossenen Ausführungskredite für die Verkehrssanierungen im Oberaargau und im Emmental ergriffen. Am Montag hat das Komitee die beiden Referenden mit insgesamt 23‘357 gültig beglaubigten Unterschriften bei der Staatskanzlei eingereicht.
Die Stimmberechtigten des Kantons Bern werden damit voraussichtlich im kommenden März über die Vorhaben abstimmen können. Auf das Referendum gegen die Umfahrungsstrasse im Raum Aarwangen entfallen 12'349 Unterschriften, auf die Umfahrung im Raum Burgdorf-Oberburg-Hasle sind es deren 11'008, wie aus einer Mitteilung vom Montag hervorgeht.
Die Gegner der beiden Umfahrungen kritisieren, die Ausbau-Projekte führten mit der geplanten Kapazitätssteigerung zu Mehrverkehr und lösten die Verkehrsprobleme nicht nachhaltig, sondern verlagerten sie bloss in die umliegenden Gemeinden. Eine solche Kapazitätssteigerung widerspreche unter anderem dem Klimaschutz-Artikel in der Berner Verfassung.
Für die Umfahrungsprojekte im Oberaargau und im Emmental beschloss das Berner Kantonsparlament, der bernische Grosse Rat, im Sommer Kredite im Umfang von total 412 Millionen Franken. Der Bund beteiligt sich mit 92 Millionen Franken. Die Gegner kritisierten, diese Ausgaben könne sich der Kanton nicht leisten.
Im Referendumskomitee finden sich unter anderem Grüne, SP, Grünliberale und der VCS.
SDA/Miriam Schneuwly
Fehler gefunden?Jetzt melden.
