Am 15. Juni sollen die Grenzen der Schweiz zu Frankreich, Deutschland und Österreich wieder aufgehen. Darauf haben sich die zuständigen Minister geeinigt, wie Justizministerin Karin Keller-Sutter am Mittwoch bekanntgab.

Die Gespräche der vergangenen Tage hätten gezeigt, das der Wille zu einer raschen Rückkehr zur Normalität vorhanden sei, sagte sie vor den Bundeshausmedien. Voraussetzung sei, dass sich die epidemiologische Situation weiterhin positiv entwickle. Definitiv entscheiden will der Bundesrat am 27. Mai. Dann legt er auch die Schritte der dritten Etappe des Ausstiegs aus dem Lockdown per 8. Juni fest.

Am 15. Juni ist mit den drei Nachbarländern eine vollständige Grenzöffnung und ein Rückkehr zum Schengener Grenzregime geplant. Schon vorher soll es laut Keller-Sutter Lockerungen für gewisse Personengruppen geben, zum Beispiel für unverheiratete Paare oder für Personen mit Wohneigentum in der Schweiz. Die Gespräche sind im Gang, gewisse Lockerungen sind nach Angaben der Justizministerin schon in den nächsten Tagen möglich. Einkaufstourismus bleibt aber verboten.

Ein Datum für eine Grenzöffnung mit Italien gibt es noch nicht. Dort präsentiere sich die Situation noch anders als in den anderen Nachbarländern, sagte Keller-Sutter. So sei die Reisefreiheit innerhalb des Landes noch stark eingeschränkt. Eine Lockerung gegenüber Italien, weiteren Schengen- und auch Drittstaaten werde in einem nächsten Lockerungsschritt geprüft.

Diese Grenzöffnung hatte sich bereits am Dienstagabend abgezeichnet. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach in der Nachrichtensendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens SRF von einer Öffnung «im Juni».

«Es ist nicht im nationalen Interesse, den ganzen Schengenraum gleich zu behandeln», sagt Keller-Sutter. Die Schengenstaaten würden Grenzöffnungen in einem ersten Schritt mit ihren Nachbaren absprechen.

«Der Zugverkehr ins Ausland muss mit dem UVEK koordiniert werden», sagt die Justizministerin. Der TGV fahre zwar, doch könne sie nicht sagen, wie Frankreich auf die Passagiere aus der Schweiz reagiert und diese überhaupt einreisen lässt.

Gemäss der Bundesrätin hat Frankreich entschieden, die Grenzen am 15. Juni wieder zu öffnen. «Unter Absprache mit den anderen Ländern hat man sich dann gemeinsam auf dieses Datum festgelegt»
, sagt Keller-Sutter. Österreich wollte gestern Abend noch die Grenzen zur Schweiz schon früher öffnen - Deutschland sprach sich jedoch dagegen aus.

Können Schweizer demnach ab dem 15. Juni wieder nach Deutschland, Österreich oder Frankreich in die Ferien fahren? «Ja», sagt Justizministerin Karin Keller-Sutter. Touristen müssten in den Nachbarstaaten jedoch mit Einschränkungen rechnen. «Ich bitte Schweizer daher trotzdem darum, im Land zu bleiben», so Keller-Sutter und spicht dabei auch die wirtschaftliche Unterstützung der Tourismusorte im eigenen Land.

Die Grenze zu Italien bleibt vorläufig geschlossen, wie die Justizministerin auf Nachfrage bestätigt. Da das Land viel stärker vom Virus betroffen ist, ist noch nicht klar, wann die Grenzen zu Italien wieder geöffnet werden können. «Die epidemiologische Lage in Italien präsentiert sich derzeit noch anders als in der Schweiz oder Österreich», sagt Keller-Sutter.

Die Pressekonferenz beginnt. «Wir streben eine vollständige Grenzöffnung zwischen der Schweiz mit Deutschland, Österreich und Frankreich am 15 Juni an», erläutert Justizministerin Karin Keller-Sutter. Vor dem 15. Juni würden die Grenzen für unverheiratete Paare geöffnet. «Es soll auch von der Seite Deutschlands eine Erleichterung für Einreisen aus familiären Gründen geben», sagt Keller-Sutter.

Die Gespräche mit den Nachbarstaaten laufen derzeit noch. Gemäss der Justizministerin werden die Details in den nächsten Tagen geklärt. Der Bundesrat hofft, dies bis am Wochenende klären zu können.