«Frau Merkel, es liegt an Ihnen»

Hintergrund

Spaniens Banken scheinen gerettet, der Wettlauf gegen die drohende Eurokatastrophe geht weiter. Dabei sind alle Augen auf die deutsche Kanzlerin gerichtet. Zeit bleibt noch bis Ende Monat, so ein Experte.

Nach Meinung von EU-Kennern muss sich die Kanzlerin entscheiden, entweder für Deutschland oder für Europa: Noch versucht sie den Spagat zwischen Berlin und Brüssel.

Nach Meinung von EU-Kennern muss sich die Kanzlerin entscheiden, entweder für Deutschland oder für Europa: Noch versucht sie den Spagat zwischen Berlin und Brüssel.

(Bild: Petar Pismestrovic, «Kleine Zeitung», Österreich)

Matthias Chapman@matthiaschapman

Spaniens Premierminister Mariano Rajoy versteckte sich noch am Samstagabend hinter seinem Wirtschaftsminister Luis de Guindos, welcher der Welt erklären musste, dass man nun doch Hilfe für seine Banken beantragen werde. Am Sonntag wagte er sich dann selber vor die Medien – und feierte die milliardenschwere Hilfe als «Sieg» für sein Land.

Möglicherweise dachte er bei der Wertung der jüngsten Vorkommnisse eher an das Eurospiel der spanischen Elf gegen Italien, welches er am Abend besuchte, denn an das Rettungsprogramm für Spaniens Finanzsektor. Vielmehr ist Rajoys vermeintlicher Sieg wohl Rettung für Spaniens Banken in letzter Sekunde. Anleger ziehen Milliarden aus Spanien ab, der Finanzsektor leidet unter gegenseitigem Misstrauen, einer drohenden Kreditklemme und maroden Immobilienkrediten.

Rettung muss früher kommen

«Das spanische Problem war absolut vermeidbar», zitierte Bloomberg noch am Samstag den früheren Chefökonomen der Deutschen Bank, Thomas Mayer. Und damit trifft er den Ton und die Stossrichtung vieler Beobachter und Analysten. Fast einhellig ist dabei die Meinung: So heilvoll die Rettung der spanischen Banken nun erscheint, viele solche Rettungsaktionen in letzter Minute erträgt die Eurozone nicht mehr.

«Start the engines, Angela» («Starte die Maschinen, Angela»), titelt die jüngste Ausgabe des Wirtschaftsmagazins «Economist». Die Karikatur dazu zeigt einen Supertanker (The World Economy), der schon tief unter den Wasserspiegel abgetaucht ist (siehe Bild links). Beschrieben wird im Artikel eine Welt, welche auf deutliche Kommandozeichen («Lösungen») der deutschen Kanzlerin wartet. Andernfalls kommt es zur «wirtschaftlichen Tragödie».

«Berlin ignoriert die Lektion der 30er-Jahre»

Noch härter tönt es in einem gemeinsamen Aufsatz von Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson und Ökonom Nouriel Roubini vom letzten Freitag. «Berlin ignoriert die Lektion der 30er-Jahre», so ihre Publikation in der «Financial Times». Deutschland sollte sich an die Bankenkrise von 1931 erinnern, welche 1933 den «Zusammenbruch der Demokratie» zur Folge hatte. Eindringlich die persönliche Bemerkung der beiden Autoren: «Wir finden es aussergewöhnlich, dass es von allen Ländern genau Deutschland sein muss, das es verpasst, von der Geschichte zu lernen.»

Natürlich kann man sich auf den Standpunkt stellen, Deutschland sollte nicht die ganze Last aufgebürdet werden, Europa zu retten. Seit Jahr und Tag wehrt sich die Kanzlerin – und mit ihr Union und FDP –, in der Eurokrise proaktiv vorzugehen. Merkel willigt immer nur gerade in die Schritte ein, welche das Schlimmste gerade noch verhindern. Allerdings scheint man sich rund um Deutschland herum – inklusive der USA, China und Grossbritannien – («outside Germany, a consensus has developped», «Economist») einig geworden zu sein, wie die Eurozone noch zu retten ist: mehr Vergemeinschaftung, mehr europäische Integration. Will heissen: eine Fiskalunion, eine Bankenunion und Eurobonds.

Absetzung Berlusconis als magere Dividende von Merkels Krisenkurs

Merkel und ihren Wirtschaftsberatern wird nicht entgangen sein, dass ihr Krisenkurs bisher – abgesehen von der Absetzung Silvio Berlusconis («Economist») – «eine magere Dividende» (Ferguson/Roubini) abgeworfen hat. Im Gegenteil: Die Krise frisst sich ihren Weg unaufhaltbar in die grossen Volkswirtschaften Europas hinein. Und je zögerlicher die Rettungsmassnahmen angegangen werden, desto teurer werden sie. «Die Kosten dieser Strategie steigen rasant», ist das Fazit im Leitartikel des Wirtschaftsmagazins.

Was also ist zu tun? «Merkel hat ihrem Volk bis jetzt nie erklärt, dass man nur die Wahl hat zwischen einer Rettung der europäischen Partner und einer ruinösen Realität (das Ende des Euro)», so im «Economist». Dass der Kanzlerin in gut einem Jahr die Wahl ins Haus steht, hilft ihr dabei nicht gerade, ihrem Volk die «Wahrheit» zu sagen.

Münchau: Noch bis Ende Juni Zeit

Die bevorstehenden Wahlen nahm auch Investorenlegende George Soros zum Anlass, sich Gedanken über die Rettung des Euro zu machen. Deutschland blieben noch drei Monate zur Eurorettung (von jetzt an bis im Spätsommer), so sein Fazit in einer vielbeachteten Rede von Anfang Juni. Danach sei es für die Kanzlerin zu spät, weil auch Deutschland bis dahin konjunkturell abrutsche und es so für Merkel nicht mehr möglich sei, ihrem Volk zusätzliche Bürden aufzuladen.

Nur noch bis Ende Juni gibt der «Financial Times»-Kolumnist Wolfgang Münchau der Kanzlerin Zeit, wie er jüngst in einem Beitrag von Radio DRS sagte. Dann findet der nächste EU-Gipfel statt. «Wenn dort ein plausibles Konzept für die Eurorettung vorgelegt wird, dann überlebt der Euro. Wenn nicht, dann nicht.»

Alle Welt also wartet auf Deutschland und seine Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel. Je länger sie zuwartet, desto teurer wird die Rettung. Und irgendwann ist es zu spät. Also: «Frau Merkel, es liegt an Ihnen», so der «Economist».

thunertagblatt.ch/Newsnetz

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