Verkehr wird allen Mehrkosten bescheren

Die Ausgaben für die Verkehrsinfrastruktur steigen laut einer Studie des Nationalfonds überproportional. Die Strassenlobby präsentiert einen Lösungsansatz.

Könnten künftig stärker zur Kasse gebeten werden: Autofahrer vor dem Gotthardtunnel.

Könnten künftig stärker zur Kasse gebeten werden: Autofahrer vor dem Gotthardtunnel.

(Bild: Keystone)

Chantal Hebeisen

Der Anteil des Verkehrs an allen Investitionen in öffentlichen Infrastrukturen, wie etwa Stromversorgung oder Hochwasserschutz, steigt. Zu diesem Schluss kommen die Studienverfasser des Nationalen Forschungsprojekts 54, berichtet die NZZ. Der Bundesrat plädiere für eine zweite Strassentunnelröhre am Gotthard. Und die ständerätliche Verkehrskommission sei der Ansicht, es bedürfe zusätzliche 6 Milliarden Franken für Bahnausbauten bis 2025.

Auf Schweizer Autofahrer und Steuerzahler könnten deshalb Mehrkosten für die Finanzierung des Gotthardtunnels und den Bahnausbau zukommen. Das grössere Bahnpaket könnte für Steuerzahler gemäss der NZZ eine Mehrbelastung von 30 Franken pro Jahr ausmachen.

Ein Finanzierungs-Fonds als beste Lösung?

Die Studie über die Kosten des Bauwerks Schweiz fördere Interessantes zutage, so die NZZ. Die Wiederbeschaffungskosten der bestehenden öffentlichen Anlagen vom Strom bis Hochwasserschutz betrage zwischen 800 bis 850 Milliarden Franken. Diese verteilten sich zu je einem Drittel auf die Bereiche Versorgung, Verkehr und Entsorgung, Kommunikation und Schutz. Bis 2030 werde sich das Verhältnis aber ändern. Die Ausgaben für den Verkehr würden dann mit 54 Prozent obenaus schwingen.

Auch beim Unterhalt der bestehenden Anlagen, schlussfolgert die NZZ, fällt der Verkehr mit 31 Prozent am stärksten ins Gewicht. Hier kommen jährliche Kosten von 17 bis 20 Milliarden Franken auf die Schweiz zu. Addiere man die budgetierten Kosten der Erweiterungen mit jenen der Unterhaltskosten der bestehenden Anlagen, fallen beim Verkehr die höchsten Kosten an (54 Prozent des Gesamtbudgets). Argumenten, wonach diese Prognose noch unsicher sei, weil andere Bereiche ihre Budgets noch nicht festgelegt haben, hält die NZZ in ihrem Bericht entgegen, dass die Kosten für Kantons- und Gemeindestrassen ebenfalls noch ausstehend sind.

Lobby für einen Strassenfonds

Laut Ansicht der Forschungsgruppe müssten zusätzliche Finanzquellen erschlossen beziehungsweise Projektlisten verkleinert werden, um die Finanzierung des Verkehrs auf tragkräftigere Beine zu stellen. Der gleichen Ansicht sind laut NZZ auch Exponenten des Strassenverkehrs. Sie fordern vom Bundesrat analog zum vorgeschlagenen Fonds für die Finanzierung der Bahninfrastruktur (BIF) ein gleiches Instrument zur Finanzierung der Nationalstrassen.

Ein solcher Fonds hätte den Vorteil, dass die Finanzierung von Verkehrsprojekten stets sichergestellt wäre, weil die Gelder an einen Zweck gebunden sind. Er hätte zudem den Vorteil, dass auf den Bundeshaushalt keine Investitionsspitzen und Mehrkosten von Projekten mehr zukämen.

thunertagblatt.ch/Newsnetz

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