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Smileys werden Thema im Patentstreit zwischen Apple und Samsung

Berlin/Mannheim Im weltweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung werden nicht mehr nur angebliche Patentverletzungen bezüglich der Form und der Technik der Mobiltelefone und Tablets ins Feld geführt.

Nun werden auch die Smiley-Emoticons in das Hickhack hineingezogen. Vor einem Gericht in Deutschland klagte Samsung vergangene Woche wegen der Verletzung von vier weiteren Patenten. Darunter befindet sich eins, das beschreibt, wie nach Tastatureingaben ein «Smiley»- Emoticon angezeigt wird. Der südkoreanische Konzern hatte sich das entsprechende Patent vor rund einem Jahrzehnt gesichert. Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple weitet sich damit erneut aus. Apple wirft Samsung vor dem Landgericht Mannheim im Gegenzug die Verletzung von sechs Patenten vor. So soll Samsung etwa ein Patent auf die vom iPhone bekannte Entsperrfunktion, bei der auf dem Bildschirm eine vorgegebene Bewegung gemacht werden muss, verletzt haben. In dem in vielen Ländern ausgefochtenen Streit wirft Apple Samsung vor allem vor, Design und Technik seiner iPhones und iPads zu kopieren. Samsung setzt in seinen Klagen hauptsächlich auf technische Patente. Im Streit um verletzte Patente ist es in einzelnen Ländern in den vergangenen Monaten teilweise zu vorläufigen Verkaufsverboten neuer Produkte gekommen. So ist es Samsung beispielsweise in Deutschland untersagt, sein Galaxy-Tablet zu verkaufen, welches ein Konkurrenzprodukt von Apples iPad ist. Samsung hat im Gegenzug versucht, den Verkauf des neuen iPhone 4S von Apple zu unterbinden.

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