Deutsche Commerzbank zahlt Milliarden-Vergleich in den USA

Weil sie unter anderem US-Sanktionen gegen den Iran umgangen haben soll, zahlt die zweitgrösste deutsche Bank rund 1,5 Milliarden Dollar.

Der Milliarden-Vergleich drückt auf den Gewinn der zweitgrössten deutschen Bank: Das Logo der Commerzbank in Frankfurt. (Archivbild: AFP)

Der Milliarden-Vergleich drückt auf den Gewinn der zweitgrössten deutschen Bank: Das Logo der Commerzbank in Frankfurt. (Archivbild: AFP)

Die deutsche Commerzbank zahlt für die Beilegung diverser Rechtsstreitigkeiten mit US-Behörden 1,45 Milliarden Dollar. Das teilte das US-Justizministerium mit. Bei den Verfahren handelte es sich vor allem um Verstösse gegen US-Handelssanktionen bei Geschäften mit Staaten wie dem Iran und Sudan. Zudem werfen die US-Behörden dem Institut zu laxe Vorkehrungen gegen Geldwäscherei und Verwicklungen in den Bilanzskandal des japanischen Unternehmens Olympus im Jahr 2011 vor.

Der Vergleich drückt auf den Gewinn der Commerzbank: Wegen einer daraus resultierenden Einmalbelastung von 338 Millionen Euro im vierten Quartal betrage das Konzernergebnis 2014 nur noch 264 Millionen Euro, teilte die zweitgrösste deutsche Bank mit.

Ursprünglich hatte das Institut ein vorläufiges Ergebnis von 602 Millionen Euro ausgewiesen. Nach deutschem Recht ist es möglich, die Belastungen rückwirkend zu verbuchen. Der Vergleich im Streit um Sanktions-Verstösse und Geldwäscherei-Vorwürfe war erwartet worden. Die Bank hatte deshalb ihre Rückstellungen zuletzt auf 1,4 Milliarden Euro angehoben.

Schlussstrich nach fünf Jahren

Die Untersuchungen laufen schon seit 2010. In den Vergleich sind vier Regulierungs- und Justizbehörden eingebunden - vom Justizministerium bis zur New Yorker Finanzaufsicht als zuständigem Regulierer des Instituts. Die Commerzbank hofft mit dem Vergleich die Streitigkeiten mit den US-Behörden ein für alle mal auszuräumen.

Die Bank ist unter anderem wegen Geschäften mit der staatlichen iranischen Reederei IRISL in den Jahren 2002 bis 2007 ins Visier der US-Behörden geraten. Die USA werfen dem Unternehmen vor, die Verbreitung mutmasslicher Massenvernichtungswaffen unterstützt zu haben. Die Commerzbank habe gewusst, dass IRISL mit Sanktionen belegt worden sei und habe dennoch Geschäfte mit der Firma gemacht.

Die USA verdächtigen auch viele andere Institute, gegen die von ihnen verhängten Sanktionen gegen den Iran verstossen zu haben. Mit zahlreichen ausländischen Banken haben die Vereinigten Staaten bereits Vergleiche abgeschlossen. So erhielt die französische BNP Paribas eine Rekordstrafe von fast 9 Milliarden Dollar.

thu/sda

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