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Europa droht eine Rezession

Die Finanzkrise zeigt Wirkung: Das Wachstum in Europa kommt laut der Herbstprognose der EU-Kommission im Jahr 2009 fast zum Stillstand.

Das Himmelblau täuscht: Joaquín Almunia prognostiziert den EU-Staaten eine düstere Wirtschaftszukunft.
Das Himmelblau täuscht: Joaquín Almunia prognostiziert den EU-Staaten eine düstere Wirtschaftszukunft.
Keystone

Der Novemberhimmel schien sich dem Anlass angepasst zu haben: «Die Aussichten für die Wirtschaft sind so düster wie das Wetter heute in Brüssel», sagte EU-Kommissar Joaquín Almunia am Montag bei der Präsentation der Herbstprognosen für die 27 EU-Mitgliedstaaten. Almunia schliesst als Folge der schweren Finanzkrise selbst eine Rezession nicht aus: «Rezession ist ein echtes Risiko», sagte der Währungs- und Wirtschaftskommissar.

Nach 2,9 Prozent Wachstum 2007 und voraussichtlich 1,4 Prozent im laufenden Jahr zeigt die Kurve steil nach unten. Die EU-Kommission rechnet 2009 mit einem Wachstum in allen Mitgliedstaaten und in der Eurozone von 0,2 Prozent beziehungsweise von nur noch 0,1 Prozent. Der EU-Kommissar wollte aber nicht ausschliessen, dass die Abschwächung stärker ausfallen und länger anhalten wird.

Grossbritannien triffts am härtesten

Grössere Gefahren sieht der Spanier für den Fall, dass sich die Banken mit der Vergabe von Krediten an Unternehmen weiterhin zurückhalten: «Der Finanzierungsstress könnte noch intensiver werden, länger dauern oder eine stärkere Auswirkung auf die Realwirtschaft haben.»

Die Finanzkrise habe die Welt vor völlig neue Herausforderungen gestellt, sagte Almunia: «In diesem Augenblick hat niemand irgendeine Erfahrung, was die Folgen der Finanzkrise betrifft.»

In einigen EU-Mitgliedstaaten droht auch im besten Fall nicht nur Stillstand, sondern eine Rezession: Am schlechtesten kommt Grossbritannien weg, dessen Wirtschaft laut Prognose im kommenden Jahr um ein Prozent schrumpfen wird. Nicht viel besser sieht es in Spanien (-0,2 Prozent) und in Irland (-0,9 Prozent) aus. In Deutschland, Frankreich und Italien, den drei grössten Ländern der Eurozone rechnet Joaquín Almunia für das kommende Jahr mit einem Nullwachstum.

Positiv wertet Brüssel einzig den Rückgang der Inflation auf noch knapp über zwei Prozent im kommenden Jahr. Negativ sind die Auswirkungen hingegen für Beschäftigung und auf Staatshaushalte. Almunia erwartet, dass die Arbeitslosigkeit in den nächsten zwei Jahren um ein Prozent auf 7,8 Prozent für die EU, beziehungsweise auf 8,4 Prozent für die Eurozone ansteigen wird. Parallel dazu wird in einigen Mitgliedstaaten die Neuverschuldung die Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandprodukts überschreiten.

Almunia kündigte an, dass die EU-Kommission noch in diesem Jahr gegen Irland ein Strafverfahren einleiten wird. Dessen Defizit soll im laufenden Jahr nämlich 5,5 Prozent und im kommenden Jahr gar 6,8 Prozent erreichen.

Deutsche Impulse erwartet

Die EU-Kommission will aber bei der Anwendung des Stabilitätspaktes Milde walten lassen und die 2005 revidierten Regeln entsprechend flexibel anwenden. Der Spielraum müsse angesichts der wirtschaftlichen Lage genutzt werden, sagte Joaquín Almunia. So könnten EU-Staaten länger als ein Jahr Zeit bekommen, ihr Haushaltsdefizit zu korrigieren. Spielraum hat nach Einschätzung von Almunia auch Deutschland, das einen praktisch ausgeglichenen Haushalt vorweisen kann. Der EU-Kommissar plädiert unverhohlen an die Adresse Berlins, mit höheren Staatsausgaben die Wirtschaft des grössten Mitglieds der Eurozone anzukurbeln. Brüssel will selber am 26. November Vorschläge konkretisieren, wie mit EU-Geldern die Wirtschaft stimuliert werden kann.

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