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«Ich hatte nie die Handy-Nummer von Marcel Ospel»

Der Bericht der «Too big to fail»-Expertenkommission steht kurz vor seiner Veröffentlichung. In einem Interview distanziert sich Bundesrat Merz von den Grossbanken und kündigt an, was diese zu erwarten haben.

Eine Staatshilfe für Grossbanken soll sich nicht wiederholen: Noch-Bundesrat Hans-Rudolf Merz.
Eine Staatshilfe für Grossbanken soll sich nicht wiederholen: Noch-Bundesrat Hans-Rudolf Merz.
Keystone

Der mit Spannung erwartete Grossbanken-Bericht der «Too big to fail»-Expertenkommission wird in den nächsten Tagen veröffentlicht. Das kündigt Finanzminister Hans-Rudolf Merz in der Zeitung «Der Sonntag» an.

Der Bundesrat erwartet eine massive Verschärfung der Regeln. Explizit müsse es möglich werden, dass CS und UBS im äussersten Fall auch Konkurs gehen können - und keine Staatsrettung mit Steuergeldern beanspruchen können. Merz: «Grossbanken muss man im Notfall geordnet in den Konkurs schicken können. Alles andere wäre fahrlässig.»

«Die nächste Krise kommt irgendwann»

Und weiter, so der Finanzminister: «Wir müssen die Stabilität erhalten, die unser Land auszeichnet. Die nächste Krise wird irgendwann kommen.» Der Noch-Finanzminister stärkt der Nationalbank den Rücken - und widersetzt sich dem Lobbying der Grossbanken: «Der Bundesrat ist entschlossen, zu verhindern, dass sich wiederholen kann, was wir erlebt haben: Staatshilfe für eine Grossbank.»

Konkret verlange Merz von den Grossbanken, dass sie bezüglich Grösse, Struktur und Produkten in der Verantwortung stehen. Die Banken sollen so aufgestellt sein, dass erstens nie mehr Steuergelder zu ihrer Rettung eingesetzt werden müssen und dass zweitens die Volkswirtschaft im Fall einer Krise nicht mitgerissen würde.

Dank von Oswald Grübel

Weiter distanziert sich Merz von der UBS - und davon, dass er deren Sprachrohr sei: «Ich hatte nie die Handy-Nummer von Marcel Ospel.» Dieser habe sich auch nie bei ihm bedankt - im Gegensatz zum neuen UBS-Chef Oswald Grübel, der sich für die Staatsrettung bei ihm bedankt habe.

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