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Ospel & Co. sind nicht aus dem Schneider

Wer die UBS-Spitze vor Gericht ziehen will, muss hohe Hürden überwinden. Zumindest in der Schweiz. In den USA sieht die Sache für Marcel Ospel und seine Kollegen aber schlechter aus.

Die UBS-Spitze bei der Generalversammlung im April: So dürfte in der Schweiz eine Anklagebank nie besetzt werden.
Die UBS-Spitze bei der Generalversammlung im April: So dürfte in der Schweiz eine Anklagebank nie besetzt werden.
Keystone

Die alte UBS-Spitze hat den Risiken, die mit ihrer radikalen Wachstumsstrategie verbunden waren, zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Und sie vertraute unkritisch ihrem eigenen Riskmanagement. Dies taxiert die Bankenkommission in ihrem UBS-Bericht als «schwerwiegendes Versäumnis».

Im gleichen Bericht bieten die Bankenaufseher Ex-Präsident Ospel und der damaligen Konzernspitze bestes Material, um sich gegen mögliche Straf- und Zivilklagen zu wehren. Sie schreibt: Die Untersuchung habe keine Hinweise ergeben, dass UBS-Manager die Bank «gezielt hätten schädigen wollen oder allein um hoher Boni willen bewusst unkalkulierbare Risiken eingegangen wären». Und: Einzelne Entscheide von Management und Verwaltungsrat hätten «im Rückblick in die falsche Richtung» geführt. Bis Anfang August 2007 habe sie «das Ausmass und die Natur der Risiken» ihrer Ramschpapiere nicht erkennen können und sei «daher ausser Stande gewesen», rechtzeitig Gegenmassnahmen einzuleiten.

Das klingt nach Freispruch. Der Zürcher Wirtschaftanwalt Peter Nobel sagt deshalb schon mal: «Ich glaube nicht, dass die Sache genügend Fleisch am Knochen hat für eine erfolgreiche Zivilklage.» Und Christian Weber, scheidender Staatsanwalt der auf Wirtschaftsdelikte spezialisierten Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, meint: «Ich sehe auf Grund des Berichts der Bankenkommission keinen Anlass, eine Untersuchung einzuleiten.»

In den USA wirds für Ospel gefährlich

Dass die alte UBS-Führung nun zur Tagesordnung übergehen könne, wäre «eine gefährliche Fehleinschätzung», sagt der Zürcher Wirtschaftsanwalt und Sarbanes-Oxley-Spezialist Daniel Fischer. Er hält es für möglich, dass es in den USA zu Verantwortlichkeitsklagen gegen Ex-UBS-Präsident Marcel Ospel und seinen Finanzchef Clive Standish kommen könnte – auf Grund des Mitte 2005 in Kraft getretenen US-Bundesgesetzes.

Die beiden mussten damals mit ihrer Unterschrift bezeugen, dass die Risikoüberwachungssysteme ihrer Bank funktionieren. Ein wunder Punkt, sagt Fischer. Denn in ihrem Bericht weist die Bankenkommission gleich mehrmals darauf hin, dass das Risikomanagement mit rosaroter Brille betrieben wurde und gleich in mehrfacher Hinsicht versagt habe.

Mangelnde Risikoüberwachung könnte in den USA laut Fischer gar strafrechtliche Konsequenzen haben. «Ich rate Herrn Ospel, diese Geschichte nicht auf die leichte Schulter zu nehmen und die Frage sehr detailliert abzuklären», sagt Fischer. Persönlich lehnt der Zürcher Wirtschaftsanwalt solche Prozesse auf Grund der Sarbanes-Oxley-Gesetzgebung jedoch ab.

Möglich wären Zivilklagen geschädigter Aktionäre auch in der Schweiz – trotz EBK-Bericht», sagt Peter V. Kunz, Professor für Wirtschaftsrecht der Universität Bern. Die Bankenkommission habe darin nur der aktuellen Konzernspitze die Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit gegeben. Über ausgeschiedene Personen wie Ex-Präsident Ospel schweige sie sich aus. Schadensersatzklagen seien von daher nicht prinzipiell chancenlos.

Die Bankenkommission sei mit ihrem Bericht zu weit gegangen, kritisiert Kunz. Sie habe sich unnötigerweise zu strafrechtlichen Fragen geäussert. In zwei Passagen schwinge sie sich zur Richterin auf: Erstens, dass Fehlentscheide des Verwaltungsrats zum Zeitpunkt, als sie gefällt wurden, vertretbar gewesen seien. Und zweitens, dass es keine Hinweise darauf gebe, dass das Riskmanagement die eingegangenen (zu) grossen Risiken zwar erkannt, aber bewusst ein Auge zugedrückt habe. «Das könnte für die Staatsanwaltschaft eine bequeme Ausrede sein, weiterhin untätig zu bleiben», sagt Kunz.

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