Zum Hauptinhalt springen

Banges Warten auf ein letztes Ja

Die Rückkehr der zwei in Libyen festgehaltenen Schweizer zeichnet sich ab. Sie erhielten ihre Pässe zurück sowie ein Ausreisevisum. Für die Ausreise fehlte gestern Abend noch die Zustimmung der libyschen Justizbehörde.

Es sei «eine Frage der Zeit», bis die Zustimmung vorliege, teilte der libysche Premierminister dem Bundespräsidenten Hans- Rudolf Merz gestern mit. Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) informierte über die schriftliche Mitteilung des libyschen Premierministers. Gleichzeitig bestätigte das EFD erstmals die Information, wonach sich eine Schweizer Delegation und ein Flugzeug des Bundes seit Dienstag in Libyen befinden. Nach längerer Wartezeit habe die Schweizer Delegation die Bewilligung zur Einreise erhalten. Im Anschluss daran trat die Delegation laut EFD in Kontakt mit den beiden seit Juli 2008 zurückgehaltenen Schweizern. Das EFD stehe seitdem in regelmässigem Kontakt mit der Delegation sowie den Familien der Festgehaltenen. Bundesrat zurückhaltend Der Bundesrat übt sich zum umstrittenen Abkommen mit Libyen in Zurückhaltung: Bis die zwei Schweizer auch tatsächlich zurück sind, will die Landesregierung nichts mehr zum Vertrag sagen, wie Bundesratssprecher André Simonazzi gestern an einer Pressekonferenz im Medienhaus in Bern sagte. Danach sei eine umfassendere Information zu erwarten. Simonazzi teilte immerhin mit, dass der Bundesrat sich erstmals über die Libyen-Reise von Bundespräsident Merz ausgesprochen hat. Das Gremium habe anlässlich seiner wöchentlichen Sitzung Merz sowie die Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zum Thema angehört. Das Departement des Äussern (EDA) habe dabei festgestellt, dass der Vertrag mit Libyen die Schweiz auf internationaler Ebene verpflichte. Der Bundesrat habe darum beschlossen, die Umsetzung des Abkommens an die Hand zu nehmen. Merz hatte sich am Donnerstag in Tripolis für die Verhaftung eines Sohnes des libyschen Staatschefs Ghadhafi entschuldigt. Beide Länder unterzeichneten ein Abkommen, das die diplomatische Krise beenden soll. Zur Klärung der Umstände der Verhaftung im Juli 2008 in Genf wird ein unabhängiges Schiedsgericht eingesetzt. Im Abkommen steht nichts zu den beiden Männern, die in Libyen an der Ausreise gehindert werden. Merz erhielt jedoch vom libyschen Premierminister die mündliche Zusicherung, dass die Geschäftsleute bis zum 1.September ausreisen könnten. mic/sda >

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch