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Etappensieg für die IG Kirchrain

Der Schönenberger Gemeinderat trifft sich nun mit den Anrainern zum Gespräch, nachdem das Verwaltungsgericht die Initiative der IG Kirchrain für rechtens erklärt hat.

Von Daniel Stehula Schönenberg – Gut sei es, sagt Peter Wälchli, Vorsitzender der Interessengemeinschaft (IG) Kirchrain, dass das Verwaltungsgericht die Stimmrechtsbeschwerde der IG für rechtens erklärt hat (TA von gestern). «Aber es ist nur ein Etappensieg», sagt Wälchli. Nachdem erst der Gemeinderat Schönenberg die Initiative für eine Rückzonung des Kirchhügels von der Kernzone in die Wohnzone abgelehnt hatte und das Bezirksgericht den gemeinderätlichen Beschluss gestützt hatte. Schönenbergs Bauvorstand Antoine Schuler hat das Verdikt des Verwaltungsgerichts zur Kenntnis genommen. Ob der Gemeinderat von dieser Entscheidung überrascht sei, will er nicht beantworten. Er sagt: «Erst bekamen wir recht, jetzt hat es sich geändert. Es ist ein Fall, der läuft. Und so nehmen wir es.» Ausserdem habe der Gemeinderat noch nicht über das Geschäft beraten, und deshalb ist auch offen, ob die Schönenberger Exekutive das Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts an das Bundesgericht weiterzieht. Sicher ist, dass sich Gemeinderat und IG zu einem Gespräch treffen. Schuler sagt: «Wir wollen eine Lösung finden, bevor die Angelegenheit sich noch länger hinzieht.» Wälchli sagt, der Gemeinderat habe die Möglichkeit, den Entscheid des Verwaltungsgerichtes ans Bundesgericht weiterzuziehen. Ist dies nicht der Fall, kommt das Geschäft vor die Gemeindeversammlung. Die Parteien brauchen Geduld, weil erstens der Gemeinderat bis zum 29. Oktober Zeit hat, das Urteil des Verwaltungsgerichts an das Bundesgericht weiterzuziehen. Weil zweitens für eine allfällige Rückzonung des fraglichen Grundstücks der Zonenplan der Gemeinde Schönenberg überarbeitet werden müsste. Anschliessend würde er 60 Tage aufliegen, und erst dann dürften die Schönenberger an der Gemeindeversammlung darüber abstimmen. «Deshalb reicht die Zeit nicht zur Abstimmung über dieses Traktandum an der nächsten Gemeindeversammlung am 25. November», sagt Wälchli. Weiteres Mittel: Einsprache Für die Bauherrschaft heisst das, dass sie sich vom erhofften Baubeginn im kommenden Sommer verabschieden muss. Sie hat sich entgegenkommend gezeigt: Nach einem Gutachten der Natur- und Heimatschutzkommission und einer darauffolgenden Stellungnahme der kantonalen Baudirektion, die besagte, man könne die Mehrfamilienhäuser in der ursprünglichen Form nicht bauen, legte die Bauherrschaft ein redimensioniertes Projekt vor. Zwei Mehrfamilienhäuser wurden dabei um ein Vollgeschoss verkleinert. Diese neue Baueingabe liegt nun beim Gemeinderat. Bauvorstand Schuler sagt: «Wir behandeln die Initiative zur Rückzonung und das Baugesuch als zwei separate Geschäfte.» Aber natürlich gebe es Berührungspunkte, sagt er. «Alle IG-Mitglieder haben den Baurechtsentscheid angefordert», sagt Wälchli. Er kündigt an, dass alle diese Personen Einsprache wegen fehlender planungsrechtlicher Baureife erheben werden, sollte der Gemeinderat in der Zwischenzeit eine Baubewilligung für dieses Projekt aussprechen. Noch viel Arbeit Dabei spielt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine wichtige Rolle. Solange das Verfahren hängig ist, das heisst, kein abschliessender Entscheid vor Bundesgericht oder eine Abstimmung an der Gemeindeversammlung die Situation am Kirchhügel geklärt hat, ist kein Beschluss möglich. Juristisch spricht man von fehlender planungsrechtlicher Baureife. Wälchli erklärt: «Es ist unklar, in welcher Zone das Grundstück sich befindet, und deshalb sind die Planungsgrundlagen nicht gegeben.» Wälchli sieht noch viel Arbeit auf die Gruppe zukommen zur Aufklärung und Mobilisierung der Schönenberger Bevölkerung. Der Streit, wie hoch auf diesem Rain gebaut werden darf, ist noch nicht beigelegt. Foto: Patrick Gutenberg Bildlegende. Foto: Vorname Name, Agentur

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