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Gefahr für die Demokratie?

15 Gemeinderäte fordern, dass Dübendorf aus dem Verein Metropolitanraum Zürich austritt. Sie befürchten, dass das Volk sonst bald nichts mehr zu sagen hat.

Dübendorf. - Am 3. Juli wurde der Verein Metropolitanraum Zürich gegründet. Ziel des Vereins ist es laut eigenen Angaben, die überregionale Zusammenarbeit zu stärken. Der Metropolitanraum Zürich umfasst 221 Gemeinden aus den Kantonen Zürich, Aargau, Thurgau, Schaffhausen, Schwyz, St. Gallen, Zug und Luzern. Einen zweiten Schweizer Metropolitanraum gibt es in der Westschweiz. SVP-Gemeinderat Orlando Wyss und 14 weitere Parlamentarier verlangen nun in einer Petition vom Stadtrat, dass dieser seine in eigener Kompetenz beschlossene Mitgliedschaft im Metropolitanraum Zürich auf Ende 2010 kündige. «Mit der Mitgliedschaft fördert Dübendorf die Schwächung der föderalen Schweiz und die Auflösung der Kantone», ist Wyss überzeugt. Ziel der Initianten sei es, in der Schweiz drei bis fünf Grossregionen einzurichten und die Kantone abzuschaffen, argwöhnt er.

Das Volk hat nichts mehr zu sagen

Seine Befürchtung begründet Wyss mit einer Aussage von Metropolitanraum-Mitinitiant Daniel Arn, wonach am Ende der Entwicklung des Metropolitanraums die Fusion der Kantone stehen könne. Das sei kein Hirngespinst, sagt Wyss, das belege die Struktur des Vereins. Diese sieht vor, dass die Kantone und Gemeinden Vertreter in eine Kantonskammer beziehungsweise in die Städte- und Gemeindekammer der Metropolitan-Konferenz delegieren. Diese wiederum wählten Vertreter in den Metropolitan-Rat. «Mitglieder in der Konferenz und dem Metropolitan-Rat sind ausschliesslich Exekutivpolitiker», sagt Wyss. «Die höchste Instanz unseres Landes, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, haben kein Mitbestimmungsrecht.» Das Volk habe an Abstimmungen wiederholt klar signalisiert, dass es einen Demokratieabbau nicht wolle, betont Wyss. (arb)

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