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Lange Vorgeschichte Die Vorlage auf einen Blick

Die Schulpflege und der Gemeinderat Hirzel beantragen den Stimmbürgern, die neue Gemeindeordnung (Einheitsgemeinde) an der Urne am 15. Mai zu genehmigen. Die neue Gemeindeordnung soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten. Einheitsgemeinde bedeutet, dass die Politische Gemeinde alle staatlichen Aufgaben auf kommunaler Ebene wahrnimmt, also auch die schulischen. An einer Urnenabstimmung vom 29. November 2009 beauftragten die Hirzler die Schulpflege und den Gemeinderat, eine neue Gemeindeordnung nach dem Modell der Einheitsgemeinde auszuarbeiten. Das Geschäft wurde vertagt, weil sich Gemeinderat und Schulpflege nicht einigen konnten. Die Schulpflege war gegen die Zusammenlegung. Im November 2010 sprachen sich die Hirzler an der Urne erneut dafür aus, eine neue Gemeindeordnung im Sinne der Einheitsgemeinde auszuarbeiten. Die seit 2006 geltende Kantonsverfassung sieht diese Organisationsform als Grundmodell vor. Um die immer komplexeren Gemeindeaufgaben bewältigen zu können, haben sich in den letzten Jahren zahlreiche Zürcher Gemeinden zu Einheitsgemeinden zusammengeschlossen. Auf dem Hirzel werden im Wesentlichen folgende Änderungen vorgeschlagen: Die Schulorgane – dazu zählen die Schulpflege, die Schulleitung, die Schulverwaltung und die Lehrerschaft – werden in die Politische Gemeinde integriert.Der vom Volk gewählte Schulpräsident nimmt Einsitz im Gemeinderat und steht dort dem neuen Ressort Bildung vor.Die gemeinsamen Aufgaben des Schulbereichs und der übrigen Verwaltung werden koordiniert, insbesondere im Liegenschaften- und Finanzbereich. (TA)

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