Zum Hauptinhalt springen

Mit der Maske abstimmen gehen?

Manchmal weiss die linke Hand nicht, was die rechte tut. Oder wie es kommt, dass die Staatskanzlei einerseits ein Schreiben von Hans-Rudolf Merz ignoriert und gleichzeitig die Oberamtvorsteher zum Handeln drängt.

Schweinegrippe? Schweinegrippe! Oberamtmann Mario Wolf, zuständig für die Amteien Solothurn-Lebern und Bucheggberg-Wasseramt, fordert die Wahlbüroleitungen in seinem Gebiet auf, Schutzhandschuhe, Schutzmasken und Desinfektionsmittel bereit zu stellen. Auch sollen sie mehr Personen aufbieten, um grippebedingte Absenzen kompensieren zu können. So könnten die Gemeinden am Sonntag die Abstimungen meistern, ohne dass die direkte Demokratie ins Wanken gerät. Wolf ist nicht etwa von sich aus kreativ und aktiv geworden, es hat ihm ein anderer eingeflüstert. Er bezieht sich in seinem Brief auf ein Kreisschreiben von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz vom 26. August 2009. Vermutlich hat er dies zwischen einer Sitzung der aussenpolitischen Kommission und einem Telefon mit dem libyschen Vize-Aussenminister in Auftrag gegeben. Wolf ist nicht der einzige Solothurner Kantonsvertreter, der reagiert hat: Andere Oberamteien haben ähnliche Schreiben an ihre Gemeinden verschickt. Bei den Adressaten aber schüttelt man gelinde gesagt nur den Kopf oder nimmt es mit Humor. «Wir haben probiert, mit Schutzhandschuhen Wahlcouverts zu öffnen, haben es aber nicht geschafft», schmunzelt Hansjörg Boll, Stadtschreiber der Stadt Solothurn. In anderen Wahlbüros ist man nicht so gnädig. Zum einen staunt man, dass dieses Schreiben nur fünf Tage vor dem Abstimmungssontag eintrifft, zum anderen bezeichnet man die ganze Übung glatt als «teuren Unsinn». Die meisten allerdings halten es mit Bea Schibler, Wahlbüropräsidentin in Zuchwil. «Wir haben die erforderlichen Massnahmen getroffen, machen aber nicht auf Panik», sagt diese. Masken und Desinfektionsmittel stünden bereit. Konkret passiert also so gut wie gar nichts. Allerdings ist manchen Wahlbüros auch nicht klar, ob sie nun das Volk vor kranken Wahlbüromitgliedern oder umgekehrt zu schützen hätten. Tatsächlich ist aber von der Schweinegrippe (noch) weit und breit nichts zu sehen, und die Massnahmen scheinen doch ein wenig übertrieben. Oder wie es auf Amtsdeutsch heisst «die Massnahmen sind nicht adäquat der Bedrohungslage». Das sagt nicht irgendwer, sondern Staatsschreiber Andreas Eng, Mitglied des Stabs Pandemie des Kantons, in der auch der Kantonsarzt Einsitz hat. «Wir sind zur Ansicht gelangt, dass wir das Schreiben des Bundespräsidenten ignorieren», erklärt Eng trocken. Gleichzeitig wundert er sich aber, dass die Oberamteien von selber aktiv geworden, sie hätten vom Merz’schen Brief nichts gewusst. Die Lösung findet sich in seinem eigenen Büro. Es ist seine Stellvertreterin Yolanda Studer, welche an der Konferenz der Oberamtsvorsteher am 15. September die Verantwortlichen angewiesen hat, ein Schreiben zu verschicken. Was diese nun auszubaden haben, denn die Untergebenen schütteln den Kopf. «Ich war in den Ferien und hatte deshalb keine Kenntnis des Entscheids», erklärt Studer. Tragisch seis nicht, weil sich der Brief auch auf die Abstimmung vom November beziehe, und auch erwähnt sei, dass man sich situationsgerecht verhalten solle.Beat Waldmeier >

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch