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Opfikon plant bis ins Jahr 2014 keine Steuererhöhung

Der Opfiker Finanzplan sieht für die nächsten fünf Jahre keine Nettoschuld vor. Eine restriktive Ausgabenpolitik bleibt weiter unumgänglich.

Von Alexander Lanner Opfikon – Die finanzpolitischen Prognosen für die Stadt Opfikon zeichnen ein weniger düsteres Bild als auch schon. Im letzten Jahr ging der Finanzplan noch davon aus, dass bis 2013 eine Nettoschuld von 30 Millionen Franken anstehen wird. Die freundlichere Ausgangslage erlaube dem Stadtrat nun, sich als finanzpolitisches Ziel für die Periode 2010 bis 2014 die Vermeidung einer Nettoschuld zu setzen. Ein Grund für den Optimismus seien die markant höheren Steuererträge. «Gemäss Finanzplanentwurf liegen die Erträge um 44,2 Millionen Franken höher als im Vorjahr angenommen», sagt Finanzvorsteher Valentin Perego (FDP). Die allgemein befürchtete Finanzkrise mit sehr schwachen Wirtschaftsprognosen sei nicht in diesem Masse eingetroffen. Jahrelang war die UBS beste Steuerzahlerin der Stadt. Die Steuerausfälle seitens der Grossbank, welche infolge der Verlustvorträge noch anhalten werden, könnten durch die bestehenden und neu angesiedelten Unternehmen zum Teil wettgemacht werden. Während im Finanzplan 2009 bis 2013 noch mit einer Erhöhung auf 110 Steuerprozente für das Jahr 2011 gerechnet worden war, will man nun darauf verzichten. «Die Zahlen aus dem Finanzplan haben ergeben, dass eine Steuererhöhung in dieser Periode nicht nötig sein sollte», so Perego. Allerdings erlaube die verbesserte Situation auch keine nachhaltige Senkung des Steuerfusses. Nachdem bereits für das Jahr 2008 der Steuerfuss von 88 auf 96 Prozentpunkte angehoben werden musste, erfolgte für 2009 eine weitere Erhöhung von 96 auf aktuell 104 Prozentpunkte. Ein weiterer zentraler Punkt für den verbesserten Finanzplan ist die bevorstehende Reform des Finanzausgleichs. Weil diese voraussichtlich um ein Jahr auf 2012 hinausgeschoben wird, fällt diese Belastung für Opfikon geringer aus als angenommen. 2009 war die relative Steuerkraft Opfikons unter die Abschöpfungsgrenze gefallen, sodass 2010 und 2011 keine Beiträge zu leisten sind. Voranschlag 2011 mit Plus Der Voranschlag 2011 sieht ebenfalls eine positive Entwicklung voraus. Bei einem Aufwand von 113,1 Millionen Franken und einem Ertrag von 118,8 Millionen Franken wird mit einem Ertragsüberschuss von 5,7 Millionen Franken gerechnet. Schon die Rechnung 2009 fiel unerwartet erfreulich aus. Statt mit einem budgetierten Ertragsüberschuss von 0,3 Millionen Franken schloss sie mit einem Plus von 9,3 Millionen Franken. «Die noch immer unbefriedigende Finanzsituation wird zwar weiter verbessert, aber noch nicht nachhaltig saniert», sagt Perego.

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