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Planänderung aus Eigennutz?

Ein Bürger kämpft gegen die Aufzonung entlang zweier Strassen in Aeschi. Gestern nahm das Gericht einen Augenschein.

Gestern nahm das Verwaltungsgericht einen Augenschein auf dem Grundstück von Rudolf Blaser in Aeschi. Dies, nachdem Blaser zweimal Beschwerde gegen die Pläne des Gemeinderates von Aeschi eingereicht hatte, entlang zweier Hauptverkehrsachsen die Ausnützungsziffer zu erhöhen. Ohne Erfolg. Begonnen hatte alles mit der öffentlichen Planauflage im August 2008. Um dem erhöhten Wohnungsbedarf gerecht zu werden und Mehrfamilienhäuser zu ermöglichen, wollte der Gemeinderat Aeschi die Ausnützungsziffer entlang der Luzern- und der Gallishofstrasse erhöhen. Das stiess nicht bei allen auf Zustimmung. Zwei Einsprachen wurden während der Planauflage erhoben, beide wurden im Oktober vom Gemeinderat abgewiesen. Damit wollte sich aber Rudolf Blaser, einer der Beschwerdeführer, nicht abfinden. Er forderte eine höhere Ausnützungsziffer auch für seine Parzelle in einem anderen Ortsteil von Aeschi. Er gab auch nicht auf, als der Solothurner Regierungsrat als nächste Instanz eine erneute Beschwerde Blasers abwies. Die Legitimation des Beschwerdeführers sei höchst fraglich, weil ihm durch die Planänderung keinen Nachteil erwachse, hielt die Regierung in ihrem Entscheid fest. «Es geht um viel Geld» Rudolf Blaser indes sieht dies anders. Er findet das Vorhaben des Gemeinderates ungerecht und behauptet, dahinter stecke Eigennutz. «Die meisten Gemeinderäte wohnen entweder an einer der beiden Strassen oder sie haben Kinder, die dort Bauplätze haben›», so der Beschwerdeführer. Das sei finanziell ein wichtiger Aspekt. «Es geht um viel Geld.›» Der Bauplatz sei so viel wert, wie man darauf bauen könne. Deshalb hätten die Gemeinderäte mit der Erhöhung der Ausnützungsziffer einen grossen Mehrwert, wie Blaser behauptet. Hinzu kommt, dass der Gemeinderat bereits in der Vergangenheit die Erhöhung der Ausnützungsziffer bei einzelnen Grundstücken bewilligte. Dies sollten laut Gemeinderat Ausnahmefälle bleiben. Und dies will Blaser nicht hinnehmen, wie er am gestrigen Augenschein klar stellte. Notfalls bis Strassburg Wird seiner Beschwerde stattgegeben, will Blaser seinen Stall und die Scheune ausbauen, wie er gestern darlegte. Das liess die Vertreter der Regierung kalt. Corinne Stauffiger, Kreisplanerin des Amts für Raumplanung, machte geltend, für den Entscheid einer Aufzonung müsse man Kriterien haben. Das sei mit dem Vorhaben des Gemeinderates gegeben. «Aus unserer Sicht ist es nicht zweckmässig, einzelne Parzellen aufzuzonen.» Der Entscheid des Verwaltungsgerichts erfolgt laut Oberrichter Beat Stöckli in zwei bis drei Wochen. Bei einem Negativentscheid will Blaser weiterkämpfen. ‹‹Ich gehe bis nach Strassburg, wenn es sein muss.›› Rebecca Wyss >

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