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Streichen reicht nicht

Trotz der Streichungen,

Neben dem Umbau des Hermesbühlschulhauses und der Sanierung des Stadttheaters wurden am Dienstag vom Gemeinderat auch die Parkplätze für Innenstadtbewohner unter der Chantierwiese, die Sanierung der Zuschaueranlagen im Fussballstadion und der Küchenersatz im Konzertsaal aus dem Finanzplan gestrichen. Die Investitionen für die Infrastrukturanpassungen und die behindertengerechten Zugänge zum Von-RollHaus an der Baselstrasse wurden um drei Jahre verschoben und sind somit im Finanzplan 2010–2013 nur noch mit 100000 statt 400000 Franken vermerkt. Die Nettoinvestitionen wurden so um 20,250 Millionen Franken auf 34 Millionen gekürzt. Der Aufwandüberschuss der nächsten vier Jahre verringert sich so von 31,2 auf 28,3 Millionen Franken. Der durchschnittliche Selbstfinanzierungsgrad von 2010 bis 2013 steigt von den ursprünglich errechneten 8,4 Prozent auf 20,3 Prozent. «Das ist immer noch viel zu tief», sagt der Finanzverwalter der Stadt, Raymond Melly. Die Pro-Kopf-Verschuldung erhöht sich von aktuell 14 Franken statt auf 2934 «nur» auf 1814. Muss Polizei verzichten? Grundsätzlich habe sich der Plan nicht wesentlich verändert, sagt Finanzverwalter Raymond Melly. Denn an der laufenden Rechnung seien noch keine Korrekturen vorgenommen worden, sie sehe deshalb immer noch schlecht aus. Bei der Debatte am Dienstag kündigten denn auch alle Fraktionen an, dass es nicht reicht, weniger zu investieren, sondern dass auch gespart werden muss. Sowohl Beat Käch (FdP) wie auch Markus Schneider (SP) betonten, dass insbesondere die geplante Aufstockung des Polizeikorps um sechs Polizisten und zwei Assistentenstellen gestrichen werden müsse. Ob es so weit kommt, wird sich in der Debatte um das Budget 2010 zeigen. «Unehrlicher Finanzplan» Was jetzt vorliegt, sei seiner Meinung nach ein etwas «unehrlicher» Finanzplan, erklärt Melly. Denn dass das Hermesbühl und das Stadttheater nicht mehr darin vorkommen, bedeute nicht, dass die Projekte gestorben seien, sondern dass sie neu geprüft werden – und damit werden sie auch irgendwann wieder im Finanzplan auftauchen. Das könnte bereits in einem Jahr so weit sein, doch es sei zu hoffen, dass sich die Diskussion dann einfacher gestalten werde, sagt Melly. Bis in einem Jahr könnten die ersten Auswirkungen der Wegzüge kräftiger Zahler auf die Steuereinnahmen bekannt und die Wirtschaftslage besser einschätzbar sein. Zurzeit sei kaum abschätzbar, was in den nächsten Jahren passiere, weil sehr viel von der Wirtschaftsentwicklung abhänge. Deshalb sei es schwierig gewesen, einen Finanzplan aufzustellen. Die Unsicherheiten hätten sich auch in den Diskussionen am Dienstag widerspiegelt, sagt der Finanzverwalter. eva >

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