Zum Hauptinhalt springen

Zeitaufwand wird nicht erfasst

Illnau-Effretikon – Der Zeitaufwand und die Kosten, welche parlamentarische Vorstösse verursachten, würden nicht erfasst, da dies zusätzlichen Aufwand bedeuten würde. Dies schreibt der Illnau-Effretiker Stadtrat in einer Antwort auf eine Anfrage von Gemeinderat Urs Käppeli (parteilos). Käppeli wollte wissen, wie gross der Aufwand für die Bearbeitung eines parlamentarischen Vorstosses sei. Es sei verschiedentlich erwähnt worden, dass Vorstösse nicht oder nur bedingt erwünscht würden, da sie arbeits- und kostenintensiv seien, argumentierte Käppeli. In seiner Antwort stellt der Illnau-Effretiker Stadtrat klar, dass jedem Parlamentsmitglied das Recht zusteht, Vorstösse einzureichen. Wünschbar sei, dass ein öffentliches Interesse am Thema bestehe. Bewirke ein parlamentarischer Vorstoss eine Verbesserung, seien die administrativen Kosten, sofern sie verhältnismässig seien, gerechtfertigt. Zudem könne, wenn ein Missstand aufgedeckt werde, Geld gespart werden. Konkret wollte Käppeli wissen, mit welchen Kosten bei einer Anfrage, einer Interpellation, einem Postulat oder einer Motion gerechnet werden müsse und wie hoch der Gesamtaufwand der bearbeiteten Vorstösse seit 2006 sei. Diese Fragen können laut dem Stadtrat nicht beantwortet werden, da die Verwaltung den Aufwand nicht pro Geschäft erfasst. Weiter fragte Urs Käppeli, welche Vorstösse in den vergangenen zwei Amtsperioden eingereicht wurden und wie hoch der jeweilige Arbeitsaufwand für deren Behandlung auf der Verwaltung war. Er erkundigte sich auch nach dem Anteil überwiesener Geschäfte und danach, ob die beteiligten Ämter den Zeitaufwand für die Bearbeitung von Vorstössen erfassen würden. Ganz dem Thema der Anfrage entsprechend, hält der Stadtrat in seiner Antwort den administrativen Aufwand klein und verweist Käppeli auf den Geschäftsbericht, wo ein Teil der Antworten auf seine Fragen nachgeschlagen werden könne. (jes)

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch